Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Hartz IV
(ots) - Egal, welches Wort es wird: Mist bleibt Mist und
fängt nicht an zu duften, nur weil man ihn Dünger nennt. Wenn
Ministerin von der Leyen weg will vom schlechten Image, das Hartz IV
anhaftet, dann sollte sie das Verfassungsurteil gegen das
Arbeitslosengeld II offensiv umsetzen und eine Berechnungsmethode
wählen, die Hartz IV den Charakter der Armenhilfe des 19.
Jahrhunderts nimmt. Missbrauch durch Drückeberger kann man auch
anders bekämpfen als durch staatlich verordnete finanzielle Not. Die
Vorzeichen stehen nicht gut. Es gebe, so wird berichtet,
Überlegungen, den Bedarf künftig an den unteren 15 Prozent der
deutschen Einkommen zu orientieren, nicht mehr an denen unteren 20
Prozent. Die Streichung des Elterngeldes und des Übergangsgeldes für
Hartz-IV-Empfänger hat das Kabinett bereits beschlossen. Wenn das
alles kommt, wird Hartz IV auch künftig Hartz IV genannt. Da kann die
Ministerin noch so viel von "Basisgeld" oder sonstwas reden.
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Jan-Peter Schröder
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Datum: 15.09.2010 - 20:12 Uhr
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