BERLINER MORGENPOST: Künast in Westerwelles Fußstapfen
Uli Exner über die Ursachendes
(ots) - Verdient ist das natürlich nicht. Wenn die Grünen
in diesen Tagen bundesweit und landesweit durch die Decke schießen in
den Umfragen, dann steckt dahinter nicht eine besonders kluge Politik
oder eine gerissene Art der Politikvermittlung. Auch das aktuelle
Personal ist nicht weniger mittelmäßig als vor einem oder zwei
Jahren. Der Trend zu den dicken grünen Backen basiert vielmehr auf
einem im Prinzip sehr gesunden Reflex des deutschen Wahlvolkes. Das
neigt in seiner Mehrheit und trotz aller Unkenrufe nicht dazu, den
Verdruss und Ärger über die Regierenden mit einer grundsätzlichen
Abkehr von der Demokratie zu quittieren. Man legt stattdessen eine
gewisse parteipolitische Sprunghaftigkeit an den Tag, die einiges an
Dynamik gewonnen hat. Man muss gar nicht so lange zurückdenken, um
sich daran zu erinnern, wie sich die Verhältnisse zwischen Grünen und
FDP ziemlich genau seitenverkehrt spiegelten. Die Liberalen stapften
auf lauten Sohlen Richtung 18 Prozent, die Grünen zitterten um jeden
einzelnen Landtagssitz. Das Personal, wie gesagt, war damals ziemlich
identisch, auch die Qualität der medialen Vermittlungstechniken hat
sich in den Parteizentralen nicht wirklich gewandelt. Damals
regierten die Grünen im Bund und die FDP fast nirgendwo, entsprechend
wurden Ärger und Prozente in Wahlen und Umfragen verteilt. Der Zorn
der Menschen richtet sich gegen den Koch, vielleicht auch gegen den
Kellner, um ein Bild aus rot-grünen Tagen zu verwenden. Er richtet
sich aber nicht gegen den Wirt von gegenüber. Renate Künast
jedenfalls hätte damals, so vor fünf, sechs Jahren, nicht im Traum
daran gedacht, gegen Wowereit in Berlin anzutreten - mit Aussichten,
Regierende Bürgermeisterin zu werden. Guido Westerwelle dagegen war
mal so eine Art Kanzlerkandidat der Liberalen. Man sollte die Dinge
also nicht zu hoch aufhängen. Allerdings auch nicht zu niedrig, wie
es gestern der Unionsfraktionschef Volker Kauder versuchte. Die
schlechten Umfragewerte rühren nicht auf einer schlechten
öffentlichen Vermittlung "durchaus vorhandener Regierungserfolge",
das ist allenfalls ein Randaspekt und eine ziemlich unverdiente
Ohrfeige für die Legion der Pressesprecher in schwarz-gelben
Diensten. 30 Prozent für die Union sind vielmehr das Ergebnis des
oben erwähnten Reflexes in Tateinheit mit einer seit Anfang dieser
Legislaturperiode anhaltenden Tendenz, Probleme vor sich
herzuschieben, überzeugende Lösungen nicht zu finden und dies quasi
Tag für Tag öffentlich zu dokumentieren. Welches Politikfeld, werte
Damen und Herren von Union und FDP, ist denn bereinigt worden,
seitdem der allgemeine Stillhaltepakt mit dem Wahldesaster von
Nordrhein-Westfalen ausgelaufen war? Schwarz-Gelb trottete direkt aus
den Seilen in die Ferien. Da darf man sich dann auch nicht wundern,
wenn mit den Grünen die dritte bürgerliche Partei grinsend über den
Regierungszaun lugt.
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Datum: 18.08.2010 - 19:32 Uhr
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