Westdeutsche Zeitung: Die Koalition verliert in Umfragen weiter an Zustimmung =
von Lothar Leu
(ots) - Die Wirtschaft wächst, die Arbeitslosigkeit
steigt zumindest nicht, die Verbraucherpreise sind im internationalen
Vergleich recht stabil - gute Entwicklungen, die Schwarz-Gelb nicht
verhindert hat. Und doch wird die Bundesregierung von Kanzlerin
Angela Merkel Woche für Woche in Umfragen geohrfeigt. Laut
Forsa-Institut kommt die Union gerade noch auf 31 Prozent der
Stimmen, die FDP käme derzeit nicht einmal mehr über die
Fünf-Prozent-Hürde in den Bundestag. Schlimmer geht's nimmer. Aber
wie wenig belastbar solche Werte in der Umfragerepublik Deutschland
geworden sind, zeigen schon die Spannen in den Ergebnissen der
Opposition. Bei Forsa verharrt die einst so große SPD bei 27 Prozent,
bei Allensbach sind es dagegen 32. Allein die Grünen scheinen demnach
dauerhaft im Aufwind zu sein. Sie liegen je nach Demoskopen bei 17
bis 20 Prozent. Der Unterschied ist zwar beträchtlich. Aber sicher
ist dennoch, dass sich die ehemalige Latzhosen-Partei als dritte
politische Kraft im Staate dauerhaft etabliert hat. Es spricht
allerdings einiges dafür, in der Umfrageflut die Übersicht zu wahren
und die Resultate nicht allzu hoch zu bewerten. Vielleicht reagieren
die Regierungsmannschaft und deren Spielführerin deshalb so gelassen
auf die wöchentlichen Abstrafungen. Dabei senden die
Befragungsergebnisse trotz ihrer mathematischen Differenzen
eindeutige Signale aus. Sie zeigen, dass Wähler Zwist in Parteien
oder Koalitionen nicht mögen. Sie zeigen auch, dass bloßer Populismus
in der Opposition, etwa in Rentenfragen, nicht trägt. Vor allem dann
nicht, wenn eine Partei plötzlich die Geister bekämpft, die sie
selbst gerufen hat. Für die schwarz-gelbe Bundesregierung sind die
Umfragen Fluch und Segen zugleich. Fluch, weil sie zur Profilbildung
auch auf Kosten des politischen Partners zwingen. Segen, weil sie die
politische Zweck-Ehe zusammenhalten, der im vergangenen Jahr eine
Liebesheirat vorausgegangen war. Mit jeder Woche und jeder schlechten
Umfrage steigt die Wahrscheinlichkeit, dass Kanzlerin Merkel die
Legislaturperiode überstehen wird. Neuwahlen können sich weder die
Union noch die FDP leisten.
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