Rheinische Post: SPD und Rente
(ots) - Ein Kommentar von Eva Quadbeck:
Beim Stichwort Rente mit 67 zucken viele Sozialdemokraten
zusammen. Das Thema ist geeignet, die SPD wieder in schweres
Fahrwasser zu bringen. Der Druck von der Basis und vom linken
Parteiflügel ist enorm, die unbeliebte Regelung außer Kraft zu
setzen. Doch es droht Streit: Es war der damalige SPD-Arbeitsminister
Franz Müntefering, der die Rente mit 67 in der großen Koalition
eingeführt hat. Der amtierende Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier
will ebenfalls daran festhalten. Sachlich betrachtet haben sie recht:
Angesichts der raschen Alterung der Bevölkerung kann unser
Rentensystem nur mit einer Verschiebung der Ruhestandsgrenze solide
finanziert bleiben. Europaweit wird Deutschland für diese
zukunftsweisende Regelung bewundert. SPD-Chef Gabriel, der nun
trickreich eine Aussetzung der Regelung gefordert hat, spielt mit dem
Feuer. Eigentlich hatten sich die Sozialdemokraten Schweigen
auferlegt, bis ein Reformkonzept zur Rente fertig ist. Nun ist die
Debatte da. Wenn sich beim Parteitag Ende September die Gabriel-Linie
durchsetzt und die Rente mit 67 ähnlich wie weite Teile der
Arbeitsmarktreform der Ära Schröder aus der SPD-Programmatik
verschwindet, muss Steinmeier sich fragen, ob das noch seine SPD ist.
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Datum: 08.08.2010 - 19:53 Uhr
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