Südwest Presse: Kommentar zur Merkel
(ots) - Erstaunlich gelassen geht Angela Merkel in den Urlaub.
Die Umfrageergebnisse für die schwarz-gelbe Koalition sind
verheerend. Rot-Grün könnte auf eine absolute Mehrheit der Sitze
hoffen, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre. Die FDP könnte
dagegen an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, und die Union krebst um
die 30 Prozent herum. Da müsste sich die Bundeskanzlerin und
CDU-Vorsitzende eigentlich dringend Gedanken machen, wie sie die
Wähler zurückgewinnen kann. Nun sind Umfragen immer nur
Momentaufnahmen. Auch hatte die Koalition einige unpopuläre
Entscheidungen zu treffen. Aber von der Einsicht, dass sie auch
Fehler gemacht hat, ist bei Merkel wenig zu spüren. Die Hotelsteuer
verfluchen heute selbst führende FDP-Politiker. In ihrem Bemühen, es
allen Koalitionspartnern recht zu machen, hat Merkel sie nicht
verhindert. Nach der Sommerpause drohen noch dicke Stolpersteine. Ob
Sparpaket, Gesundheitsreform, Energiekonzept oder Wehrpflicht, alle
sind ziemlich unpopulär. Zudem verkauft sie die Kanzlerin als
unvermeidlich. Das ist meist durchaus richtig, aber zu
technokratisch. Zwar dürfen Politiker nicht nur mit Blick auf
kurzfristige Erfolge bei Umfragen agieren, doch Merkel muss den
Bürgern stärker vermitteln, dass sie ein Konzept hat und nicht nur
einzelne Probleme sachlich-kühl löst. Nur Zuversicht auszustrahlen,
reicht nicht. Es wirkt eher hilflos.
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Lothar Tolks
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Datum: 21.07.2010 - 19:30 Uhr
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