Neue Westfälische (Bielefeld): EU will Bergwerke schließen
Verkohlt
DETLEF FECHTNER, BRÜ
(ots) - Das ist ein Schlag ins Gesicht: Die
EU-Kommission kommt ohne Vorwarnung mit dem Plan daher, die letzten
Steinkohle-Bergwerke doch bereits in vier Jahren zu schließen. Dabei
haben sich alle Beteiligten in Deutschland nach langen und mühsamen
Verhandlungen auf einen Ausstieg bis 2018 geeinigt, um die sehr
unterschiedlichen Interessen von Arbeitern, Umweltschützern,
Stromabnehmern und Wettbewerbsaufsehern unter einen Hut zu bringen.
Die EU-Kommission ignoriert mit ihrem Vorschlag nicht allein diesen
Kompromiss, sondern auch dessen Revisionsklausel - eigentlich soll
2012 die ganze Sache noch einmal auf den Prüfstand. Politische
Muskelspielchen bringen nur die Beteiligten gegen die EU-Kommission
auf. Denn die fühlen sich verkohlt, wenn Brüssel die Bundesregierung
damit unter Druck setzt, dass die geltende Verordnung zu Jahresende
ausläuft. In der EU ist es bisher gute Praxis, keinen Partner vor den
Kopf zu stoßen. Es ist unklar, warum die EU-Kommission es dieses Mal
darauf anlegt - zumal es keinen Anlass dafür gibt, den Ausstieg
unbedingt zu beschleunigen.
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Datum: 20.07.2010 - 18:45 Uhr
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