Der Rechtsstaat muss Härte gegenüber Islamisten zeigen
(ots) - Auch die Gerichte stehen in der Verantwortung. Wenn Gefährder trotz klarer Warnsignale frei herumlaufen, wenn Auflagen nicht reichen und die Rückkehr in die Freiheit zu früh kommt, wenn nicht abgeschoben wird, wer ein Risiko darstellt, hat der Rechtsstaat seine Aufgabe nicht erfüllt. Die wehrhafte Demokratie muss deshalb konsequenter werden,mit härterer Kontrolle von Gefährdern, strikterer Vollstreckung und notfalls auch mit Vereins- oder Moscheeschließungen, wenn Hass und Gewalt propagiert werden. Man kann nicht jeden Islamisten rund um die Uhr überwachen, dafür sind es zu viele. Doch muss der Schutz der Allgemeinheitin Deutschland einen größeren Stellenwert bekommen als die Interessen einzelner Fanatiker.
Pressekontakt:
Straubinger Tagblatt
Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes
Markus Peherstorfer
Telefon: 09421-940 4441
politik(at)straubinger-tagblatt.de
Original-Contentvon: Straubinger Tagblatt,übermittelt durch news aktuell
Themen in diesem Fachartikel:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 27.07.2026 - 17:48 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 2264307
Anzahl Zeichen: 0
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: ots
Stadt:
Straubing
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Dieser Fachartikel wurde bisher 32 mal aufgerufen.
Der Fachartikel mit dem Titel:
"Der Rechtsstaat muss Härte gegenüber Islamisten zeigen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Straubinger Tagblatt (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).