DobrindtsÄnderung der Bedrohungslage wirkt wie die politische Flankierung des Abstimmungsprozesses

(ots) - CSU-Mann Alexander Dobrindt erklärt, Anschlagspläne gegen Infrastruktur, Personen und Einrichtungen seien"klar erkennbar". Das mag stimmen. Doch bleibt dieÖffentlichkeit auf sein Wort angewiesen. Belege nennt der Minister nicht. (...) Was irritiert, ist, dass die Hochstufung ausgerechnet zu einem Zeitpunkt erfolgt, in dem in Berlin über weitreichende neue Geheimdienstbefugnisse diskutiert wird. (...) Eine hochgestufte Bedrohungslage wenige Wochen vor der entscheidenden Sitzung wirkt da wie die politische Flankierung des Abstimmungsprozesses.

Pressekontakt:

Straubinger Tagblatt
Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes
Markus Peherstorfer
Telefon: 09421-940 4441
politik(at)straubinger-tagblatt.de


Original-Contentvon: Straubinger Tagblatt,übermittelt durch news aktuell

Themen in diesem Fachartikel:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 19.07.2026 - 15:26 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 2262981
Anzahl Zeichen: 0

Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: ots
Stadt:

Straubing

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Dieser Fachartikel wurde bisher 4 mal aufgerufen.


Der Fachartikel mit dem Titel:
"DobrindtsÄnderung der Bedrohungslage wirkt wie die politische Flankierung des Abstimmungsprozesses"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Straubinger Tagblatt (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Spahn-Aus: Dieser Rücktritt warüberfällig ...

Dabei geht es im Kern nicht um die Frage, ob Leihmutterschaft an sich nun richtig oder falsch ist. Sondern zum einen um die Doppelmoral Spahns, der sich in der Vergangenheit ebenso wie die CDU vehement gegen Leihmutterschaft positionierte und teilwei ...

Der CSU droht eine Glaubwürdigkeitsfalle ...

Doch nun will ausgerechnet dieÖkologisch Demokratische Partei (ÖDP) (...) den starken Mann der bayerischen Landespolitik aus dem Spielfeld kicken. Perfiderweise greift sie dabei ausgerechnet auf eine Vorlage Söders vom März 2018 zurück. Damals w ...

Die"Heimat-Agenda"darf nicht bloßschöne Rhetorik bleiben ...

Die Missstände sind benannt, der politische Wille ist da und der Metzgermeister aus dem Bayerischen Wald weiß, wovon er spricht. Dass er über die Dörfer reist, ist auch ein Signal, dass die Leute ernst genommen werden. Doch Heimatminister Rainer ...

Alle Meldungen von Straubinger Tagblatt