Stipendien Hopp, BAfoeG Flop
Stipendien Hopp, BAfoeG Flop
(pressrelations) - Zu den Entscheidungen des Bundesrates zum Nationalen Stipendienprogramm und zur BAfoeG-Novelle erklaeren der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz und die zustaendige Berichterstatterin Marianne Schieder:
Stipendien Hopp, BAfoeG Flop: Das ist das missratene Ergebnis der Bildungspolitik der Bundesregierung. Mit allen Mittel hat Bundesministerin Schavan das Stipendiengesetz durchgesetzt. Sie ist bereit dafuer die vollen Kosten zu uebernehmen. Aber beim BAfoeG ist sie den Laendern gegenueber hart geblieben und laesst die sowieso schon bescheidene BAfoeG-Novelle in den Vermittlungsausschuss laufen. Damit duerften die beim BAfoeG geplanten Verbesserungen auf das Sommersemester 2011 vertagt sein. Das Engagement, das Schavan fuer das fragwuerdige Stipendienprogramm gezeigt hat, waere fuer die Finanzierung der Studierenden, die das Geld benoetigen, angezeigt gewesen. Frau Schavan hat deutlich gemacht, wo sie ihre Prioritaeten setzt:
Ein ungerechtes und falsch konstruiertes Stipendienprogramm ist ihr wichtiger als die Unterstuetzung von Studierenden, die wenig Geld haben.
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Datum: 09.07.2010 - 17:17 Uhr
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