Nachhaltigkeitsprüfung fördert zukunftsfeste Politik
Nachhaltigkeitsprüfung fördert zukunftsfeste Politik
(pressrelations) - Bundestagsdebatte zum Arbeitsbericht des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung aus der 16. Wahlperiode
Anlässlich der gestrigen Bundestagsdebatte zum Arbeitsbericht des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung aus der 16. Wahlperiode erklärt die Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung, Daniela Raab MdB:
Der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung versteht sich gemäß Einsetzungsbeschluss als Anwalt langfristiger politischer Verantwortung. Deshalb liegt ein wichtiges Augenmerk seiner Arbeit auf den Interessen kommender Generationen. In diesem Sinne knüpfen wir in der laufenden Wahlperiode kontinuierlich an die erfolgreiche Arbeit der 16. Wahlperiode an und setzen diese fort.
Zu den wichtigen "Anwalts-Aufgaben" des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung gehört die Bewertung der Nachhaltigkeitsprüfung im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren. Die Nachhaltigkeitsprüfung ist auch eine große Chance, positive Aspekte eines Vorhabens herausstellen zu können.
Die Nachhaltigkeitsprüfung ermöglicht im Rahmen der Gesetzesfolgenabschätzung, politische Entscheidungen in Deutschland aus der strukturellen Gegenwartsbezogenheit und der Kurzfristigkeit von Legislaturperioden herauszulösen und erweitert den Horizont der Gesetzesfolgenabschätzung deutlich. Letztendlich leistet die Nachhaltigkeitsprüfung und die Berücksichtigung der dabei gewonnenen Erkenntnisse im Gesetzgebungsverfahren einen entscheidenden Beitrag zu mehr Generationengerechtigkeit und einer zukunftsfesten Politik.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
mailto: fraktion(at)cducsu.de
http://www.cducsu.de
Themen in diesem Fachartikel:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 09.07.2010 - 14:47 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 225679
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Dieser Fachartikel wurde bisher 112 mal aufgerufen.
Der Fachartikel mit dem Titel:
"Nachhaltigkeitsprüfung fördert zukunftsfeste Politik"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
CDU/CSU-Fraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).