EU-Terminvorschau vom 22. bis 31. Mai 2026
(ots) - Freitag, 22. Mai
Stuttgart: Europaaktionstag auf dem Stuttgarter Schlossplatz
Das Staatsministerium Baden-Württemberg veranstaltet gemeinsam mit der Vertretung der Europäischen Kommission und weiteren europapolitischen Akteuren den Europaaktionstag auf dem Schlossplatz. An mehreren Pavillons können sich Besucherinnen und Besucher über europäische Themen informieren; interaktive Module wieQuizrad, EU-Riesenpuzzle und Zelt-Rallye laden zur Teilnahme ein. Ein Bühnenprogramm mit Musik, Tanz und Moderation durch Nina Poppel sowie Angebote für Kinder runden die Veranstaltung ab. Uhrzeit: 12.00-17.00 Uhr. Weitere Informationen unter: https://stm.baden-wuerttemberg.de/de/in-europa-und-der-welt/europa-erleben.
Mexiko-Stadt/Mexiko: Gipfeltreffen EU-Mexiko
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident António Costa treffen die Präsidentin Mexikos, Claudia Sheinbaum, zum achten Gipfeltreffen EU-Mexiko in Mexiko-Stadt. Im Mittelpunkt stehen die Beziehungen zwischen der EU und Mexiko sowie die Zusammenarbeit bei Themen wie organisierterKriminalität, Klima- und Umweltschutz, Energieversorgungssicherheit, Energiewende sowie Forschung und Innovation. Im Rahmen des Gipfels werden zudem das modernisierte Globalabkommen (MGA) sowie das Interimsabkommen über Handel (ITA) unterzeichnet. Das ITA unterzeichnen EU-Kommissar Maros Sefcovic und Marcelo Ebrard, Wirtschaftsminister Mexikos, im Beisein von Ursula von der Leyen, António Costa und Claudia Sheinbaum. Das MGA unterzeichnen Ursula von der Leyen und Claudia Sheinbaum, im Beisein von António Costa. Die Unterzeichnungszeremonie wird live ab 21 Uhr MEZ, die anschließende Pressekonferenz live ab 21.10 Uhr MEZ auf EBS übertragen (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20260522). Weitere Informationen in der Pressemitteilung (https://www.consilium.europa.eu/de/press/press-releases/2026/04/30/joint-statement-following-the-phone-call-of-president-antonio-costa-and-claudia-sheinbaum-president-of-mexico/) sowie auf den Seiten des Rates (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/international-summit/2026/05/22/).
Brüssel: Abschluss des Europäischen Bürgerforums zur Krisenvorsorge (bis 25. Mai)
Im Rahmen der dritten und abschließenden Sitzung des Europäischen Bürgerforums zur Krisenvorsorge schließen 150 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus allen 27 EU-Mitgliedstaaten ihre seit rund drei Monaten laufenden Beratungen ab und finalisieren ihre Empfehlungen an die Europäische Kommission zur Umsetzung der Strategie für eine Union der Krisenvorsorge (https://commission.europa.eu/topics/preparedness_en?prefLang=de). Die Strategie zielt darauf ab, die Fähigkeiten der EU zur Prävention und Reaktion auf neue Bedrohungen zu stärken und sieht die aktive Einbindung der Bevölkerung als zentrales Element der Krisenvorsorge vor. Die Empfehlungen werden am Sonntag offiziell an die Generaldirektion für Europäischen Katastrophenschutz und humanitäre Hilfe (DG ECHO) übergeben und anschließend auf der Plattform für Bürgerbeteiligung veröffentlicht. WeitereInformationen hier (https://citizens.ec.europa.eu/citizens-panel-preparedness_de).
Lefkosia (Zypern): Informelle Tagung der Wirtschafts- und Finanzminister (bis 23. Mai)
Die Finanzministerinnen und -minister der EU sowie die Gouverneurinnen und Gouverneure der Zentralbanken kommen zu einem informellen zweitägigen Treffen zusammen. Im Mittelpunkt stehen Beratungen zur wirtschafts- und finanzpolitischen Ausrichtung der EU vor dem Hintergrund der aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen. Die Pressekonferenz am Samstag wird ab 10.30 Uhr live auf EBS+ (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20260523)übertragen. Weitere Informationen auf der Webseite des Rates (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/ecofin/2026/05/22-23/) sowie des zyprischen Ratsvorsitzes (https://cyprus-presidency.consilium.europa.eu/en/events/informal-meeting-of-ministers-for-economic-and-financial-affairs-and-the-central-bank-governors/).
Dienstag, 26. Mai
Brüssel: Rat für Allgemeine Angelegenheiten
Der Rat befasst sich mit den Vorbereitungen der Tagung des Europäischen Rates am 18. und 19. Juni sowie mit dem Mehrjährigen Finanzrahmen (https://commission.europa.eu/strategy-and-policy/eu-budget/long-term-eu-budget/eu-budget-2028-2034_en) (MFR) der EU für die Jahre 2028 bis 2034. Zudem stehen die Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich, der jährliche Rechtsstaatlichkeitsdialog zu Frankreich, Kroatien, Italien und Lettland sowie die Richtlinie zum Kommunalwahlrecht mobiler EU-Bürgerinnen und -Bürger auf der Agenda. EBS+ überträgt die Pressekonferenz live (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20260526) ab 17 Uhr. Weitere Informationen auf der Webseite des Rates (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/gac/2026/05/26/).
Brüssel: Rat für Landwirtschaft und Fischerei
Die für Landwirtschaft und Fischerei zuständigen Ministerinnen und Minister befassen sich mit der Verfügbarkeit und Erschwinglichkeit von Düngemitteln in der EU. Im Anschluss an die Vorstellung des Aktionsplans für Düngemittel durch die Europäische Kommission beraten sie darüber,wie Landwirtinnen und Landwirte unterstützt und widerstandsfähige Lebensmittelsysteme in Europa gestärkt werden können. Zudem stehen aktuelle handelsbezogene Agrarfragen auf der Agenda. EBS+ überträgt die Pressekonferenz live (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20260526) ab 17.30 Uhr. Weitere Informationen auf der Webseite des Rates (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/agrifish/2026/05/26/).
Mittwoch, 27. Mai
Bonn: Podiumsdiskussion zur digitalen Souveränität Europas
Die Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn lädt zu einer Podiumsdiskussion zum Thema"Digitale Souveränität Europas: Wo stehen wir 2026?"ein. Die EU ist Vorreiter und Taktgeber in der Regulierung von Online-Plattformen und künstlicher Intelligenz. Mit dem Gesetz über digitale Dienste (DSA), digitale Märkte (DMA) und dem KI-Act hat sie globale Standards gesetzt. Während der Podiumsdiskussion geht es um die Umsetzung dieser zentralen EU-Regelwerke sowie um die Frage, wie Europa seine digitale Handlungsfähigkeit stärken kann. Zur Einführung sprechen Dr. Stefan Lock, Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn, sowie Renate Nikolay, stellvertretende Generaldirektorin der Generaldirektion Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologie der Europäischen Kommission (per Videostatement). Anschließend diskutieren Alexandra Geese, MdEP (Die Grünen/EFA), Birgit Sippel, MdEP (SPD/S&D) und Axel Voss, MdEP (CDU/EVP)über die zentralen EU-Regelwerke, Plattformregulierung, Künstliche Intelligenz, Datennutzung und digitale Souveränität. Die Moderation übernimmt Juliane Hessmann. Im Anschluss besteht Gelegenheit zum Austausch. Ort: Europäische Kommission, Regionalvertretung in Bonn, Bundeskanzlerplatz 2d, 53113 Bonn. Uhrzeit: 18.30-20.00 Uhr. Anmeldung hier (https://ec.europa.eu/eusurvey/runner/Registrierungpodiumdiskussion2705). Pressekontakt: Patrycja Sypel, patrycja.sypel(at)ec.europa.eu.
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Die Europäische Kommission befasst sich laut vorläufiger Tagesordnung (https://ec.europa.eu/transparency/documents-register/detail?ref=SEC(2026)2566&lang=de) mit einer Mitteilung zur humanitären Hilfe. Die anschließende Pressekonferenz wird live auf EBS (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20260527)übertragen.
Mittwoch, 27. Mai
Brüssel: Rat des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR)
Am Rat des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) werden unter anderem Espen Barth Eide, Minister für auswärtige Angelegenheiten Norwegens, Sabine Monauni, Ministerin für Äußeres, Umwelt und Kultur Liechtensteins, sowie Martin Eyjólfsson, Ständiger Staatssekretär im Außenministerium Islands, teilnehmen. Ebenfalls vertreten sind die Europäische Kommission und der Europäische Auswärtige Dienst. Im Mittelpunkt der Sitzung stehen die allgemeine Funktionsweise des EWR-Abkommens sowie eine Orientierungsaussprache zum Thema"Gewährleistung von Wettbewerbsfähigkeit und grünem Wachstum im Binnenmarkt". Weitere Informationen zu dem Treffen hier (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/international-ministerial-meetings/2026/05/27/).
Lemesos (Zypern): Informelles Treffen der EU-Außenministerinnen und -minister (bis 28. Mai)
Das informelle Treffen der EU-Außenministerinnen und -minister findet im sogenannten Gymnich-Format statt, das halbjährlich durchgeführt wird und Raum für einen offenen Austausch über zentrale außenpolitische Fragen bietet. Den gemeinsamen Vorsitz führen Dr. Constantinos Kombos, Außenminister Zyperns, und Kaja Kallas, Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik. Weitere Informationen auf der Webseite des Rates (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2026/05/27-28/) sowie des zyprischen Ratsvorsitzes (https://cyprus-presidency.consilium.europa.eu/en/events/informal-meeting-of-foreign-affairs-ministers-gymnich/). Informationen zur Pressekonferenz am 28. Mai folgen auf EBS (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20260528).
Donnerstag, 28. Mai
Berlin:"Singing Europe - Belgien und Polen"im Europäischen Haus
Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland lädt zum fünften gemeinsamen Singen im Europäischen Haus am Brandenburger Tor ein. Nach Veranstaltungen zu Schweden und Frankreich, Irland und Italien, Dänemark und Spanien sowie Österreich und Albanien stehen dieses Mal bekannte Lieder aus Belgienund Polen im Mittelpunkt. Geleitet wird der Chor von zwei erfahrenen Gesangspädagogen; musikalisch begleitet wird das Singen vom Ensemble Europakzent mit Klavier, Bass, Schlagzeug und Gesang sowie von zwei muttersprachlichen Sängerinnen. Vorkenntnisse sind nicht erforderlich. Die Anmeldung ist bis Mittwoch, 27. Mai, 12 Uhr, möglich; für die Einlasskontrolle ist ein Personalausweis mitzubringen. Ort: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Uhrzeit: 18-19.30 Uhr (Einlass ab 17.30 Uhr). Weitere Informationen hier (https://germany.representation.ec.europa.eu/events/singing-europe-belgien-und-polen-2026-05-28_de).
Brüssel: Rat für Wettbewerbsfähigkeit (Binnenmarkt und Industrie)
Die Ministerinnen und Minister werden eine Orientierungsaussprache zur Verordnung zur industriellen Beschleunigung führen. Mit dem Gesetzgebungsvorschlag der Kommission soll die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie gestärkt werden, damit bis 2035 20 % des BIP der EU aus der Industrie stammen. Dazu gehören Maßnahmen wie die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren, die Ankurbelung derNachfrage nach COâ -armen Produkten und in der EU hergestellten Produkten ("Made in EU") und die Kontrolle ausländischer Investitionen. Zudem werden die Ministerinnen und Minister über den gesellschaftsrechtlichen Rahmen (28. Regime"EU Inc.") zur Vereinfachung von Unternehmensgründungen in der EU beraten. Außerdem sollen Schlussfolgerungen zu nachhaltigem und wettbewerbsfähigem Tourismus angenommen sowie die Auswirkungen der Krise im Nahen Osten auf den EU-Tourismussektor erörtert werden. Weitere Punkte betreffen die europäische Chemieindustrie und verschiedene Binnenmarkt- und Wettbewerbsdossiers. EBS überträgt die anschließende Pressekonferenz live (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20260528) ab 17 Uhr. Weitere Informationen auf der Webseite des Rates (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/compet/2026/05/28/).
Freitag, 29. Mai
Berlin: EU-Kommissionsvertreterin Barbara Gessler bei Europagespräch zu Deutsch-nordischen Perspektiven zu Sicherheit und Resilienz
Die Europäische Union befindet sich angesichts des russischen Kriegs gegen die Ukraine, wachsender Spannungen zwischen den Weltmächten, Unruhen im Nahen Osten und geoökonomischer Herausforderungen in einem tiefgreifenden Transformationsprozess. Vor diesem Hintergrund diskutieren Michael Clauß, Leiter des Referats für Europapolitik im Bundeskanzleramt, Christian Danielsson, schwedischer Staatssekretär für europäische Angelegenheiten, und Minna Kivimäki, finnische Staatssekretärin für EU-Angelegenheiten, über gemeinsame Prioritäten Deutschlands, Schwedens und Finnlands, Europas Sicherheit und Zusammenhalt sowie die Wettbewerbsfähigkeit und Resilienz der EU. Barbara Gessler, Vertreterin der Europäischen Kommission in Deutschland, spricht das Grußwort. Die Europagespräche des IEP bringen Bürger:innen, Entscheidungsträger:innen, Wissenschaftler:innen und die Zivilgesellschaft zusammen, um Herausforderungen und Perspektiven der europäischen Integration zu diskutieren. Ort: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Uhrzeit: 11-12.30 Uhr. Anschließend Empfang und Light Lunch (bis 13 Uhr). Weitere Informationen und Anmeldung hier (https://urldefense.com/v3/__https:/iep-berlin.de/de/projekte/deutschland-und-europa/europagesprache/mig-germany-and-the-nordic-countries/__;!!DOxrgLBm!D-IAfcoUTJGjZL4hEGYoUO7qaPxJYIxxWllN5XSETv1692FaaC_zklTX6mn7DhL-wKYVIDjrWPDVyeDp7nyZmiDnwgxKf3S88mg%24).
Brüssel: Kommissionssitzung
Das Kollegium der Kommissionsmitglieder führt laut vorläufiger Tagesordnung (https://ec.europa.eu/transparency/documents-register/detail?ref=SEC(2026)2566&lang=de) eine Orientierungsdebatte zu den Beziehungen zwischen der EU und China.
Brüssel: Rat für Wettbewerbsfähigkeit (Forschung und Raumfahrt)
Die Ministerinnen und Minister werden sich voraussichtlich auf eine partielle allgemeine Ausrichtung zum Programm"Horizont Europa"für den Zeitraum 2028-2034 einigen. Am 16. Juli 2025 legte die Europäische Kommission hierzu ihren Vorschlag (https://research-and-innovation.ec.europa.eu/news/all-research-and-innovation-news/horizon-europe-2028-2034-twice-bigger-simpler-faster-and-more-impactful-2025-07-16_en?prefLang=de) miteinem Budget in Höhe von 175 Mrd. EUR vor. Horizont Europa ist das wichtigste Finanzierungsprogramm der EU für Forschung und Innovation. Die Ministerinnen und Minister werden zudem ersucht, eine Empfehlung zu einer EU-Rahmenregelung für Wissenschaftsdiplomatie anzunehmen. Ferner werden dieMinisterinnen und Minister über den Fortschritt im Hinblick auf einen EU-Weltraum-Rechtsakt (EU Space Act (https://defence-industry-space.ec.europa.eu/eu-space-act_en?prefLang=de)) und den Gesetzgebungsvorschlag zur Einführung eines harmonisierten Rahmens für Weltraumtätigkeiten in dergesamten Union unterrichtet. Der Vorschlag zielt darauf ab, Sicherheit, Resilienz und ökologische Nachhaltigkeit zu gewährleisten und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit des EU-Weltraumsektors zu fördern. EBS überträgt die anschließende Pressekonferenz live (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20260528) ab 17.30 Uhr. Weitere Informationen auf der Webseite des Rates (https://www.consilium.europa.eu/en/meetings/compet/2026/05/29/).
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Pressestelle Berlin
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eMail: COMM-REP-DE-PRESS(at)ec.europa.eu
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Datum: 22.05.2026 - 13:25 Uhr
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