Britta Haßelmann (Bündnis 90 / Die Grünen): Die Bürger haben von der Koalition mehr erwartet
(ots) - Die Co-Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion Britta Haßelmann hat den Ausgang des Koalitionsgipfels vom Dienstagabend als"Trauerspiel"bezeichnet. Bei phoenix sagte Haßelmann:"Ich finde das ist ein Trauerspiel, denn diese Regierung ist seit einem Jahr im Amt und wir erleben ständige Ankündigungen. Der Herbst der Reformen, der wurde zum Winter der Enttäuschung und im Frühling bemitleidet sich die Koalition und vor allen Dingen der Kanzler selbst[...]."Dass man am Dienstagabend"allenfalls einen Arbeitsprozess"vereinbart habe, sei nur schwer zu verstehen."Ich glaube, die Bürgerinnen und Bürger haben mehr erwartet, auch die Wirtschaft und die Unternehmen", so Haßelmann. Dabei wäre Handeln nach Ansicht der Grünen-Fraktionschefin möglich."Wir könnten sofort die Stromsteuer für alle senken. Ich verstehe nicht, dass man sich nicht wenigstens auf eine solche konkrete Maßnahme, die alle entlastet, einigen kann."
Dem Vorschlag, Subventionen mit der"Rasenmäher-Methode"pauschal etwa um fünf Prozent über alle Ressorts hinweg zu kürzen, um die Kosten einer Einkommensteuerreform gegenzufinanzieren, erteilte sie eine Absage. Zwar sei sie die Letzte, die dagegen sei, klimaschädliche Subventionen zu reduzieren, doch wer den Subventionsbericht kenne, wisse, was es bedeute, linear über alle Bereiche fünf Prozent zu kürzen."Das ist kein haltbarer Vorschlag", so Britta Haßelmann.
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Datum: 13.05.2026 - 12:12 Uhr
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