Strafbarer Hass: Erkennen. Verfolgen. Entfernen. / Wie Medienaufsicht und Strafverfolgung im Internet zusammenarbeiten / neuer Flyer
(ots) - Hass, Hetze und digitale Gewalt im Netz bedrohen den demokratischen Austausch und stellen Rechtsstaat, Strafverfolgung und Medienaufsicht vor große Herausforderungen. Die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat deshalb gestern im Rahmen einer Veranstaltung gemeinsam mit der Bayerischen Justiz, der Bayerischen Polizei und der Generalstaatsanwaltschaft München darüber informiert, wie Medienaufsicht und Strafverfolgung in Bayern gemeinsam dagegen vorgehen.
Bayerns Justizminister Georg Eisenreich:"Strafbarer Hass und Hetze haben ein erschreckendes Ausmaß erreicht und mit dem Terror-Angriff der Hamas auf Israel und dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine neuen Nährboden erhalten. Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut und zentral für das Funktionieren unserer Demokratie. Wer die Meinungsfreiheit schützen will, muss strafbaren Hass bekämpfen. Der neue Flyer der BLM liefert einen sehr guten Überblick darüber, wie Strafverfolgung und Medienaufsicht in diesem Bereich erfolgreich kooperieren."
BLM-Präsident Dr. Thorsten Schmiege:"Unsere Erfahrungen als Medienaufsicht zeigen: der Handlungsbedarf ist groß. Tausende Fälle im Bereich Hassrede und sonstiger digitaler Gewalt machen deutlich, wie wichtig wirksame und eingespielte Verfahren sind. Mit allen verfügbaren Instrumenten schaffen wir die Grundlage dafür, rechtswidrige Inhalte im Kontext von strafbarem Hass, Hetze und Extremismus schneller zu prüfen, zu melden und aus dem Netz entfernen zu lassen. Das geht nur, wenn BLM, Bayerisches Justiz- und Innenministerium gut zusammenarbeiten und koordiniert dagegen vorgehen."
Wie genau die BLM als bayerische Medienaufsicht zusammen mit der Bayerischen Polizei, der Generalstaatsanwaltschaft München und dem Bundeskriminalamt gegen unzulässige und strafbare Hass-Inhalte im Internet vorgeht, verdeutlicht ein neuer Flyer. Die Broschüre mit dem Titel"Erkennen. Verfolgen. Entfernen. Strafverfolgung und Medienaufsicht in Bayern gegen strafbaren Hass im Netz. EineÜbersicht zur Bekämpfung von Rechtsverstößen"können Sie hier (https://materialien.blm.de/) als Druckversion bestellen oder herunterladen (https://www.blm.de/files/pdf2/blm_faltblatt-a4_medienaufsicht-v1.pdf).
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Datum: 28.04.2026 - 10:46 Uhr
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