Jetzt reicht es:„Reiche muss weg!"
Nach neuer Eskalation im Ministerium fordert dieÖDP den Rücktritt der Ministerin und will stattdessen„eine echte Wende der Energiepolitik zum Wohl aller Menschen".
(IINews) - (Würzburg/Berlin) - Genug der Unfähigkeit: „Reiche muss weg!", fordert der Bundesvorstand derÖkologisch-Demokratischen Partei (ÖDP – Die Naturschutzpartei) in einem Beschluss des Gremiums aus aktuellen Anlass: „Wer sich als Bundesministerin seine Argumente zum Aushebeln der Energiewende von der Gas-Lobby diktieren lässt und damit Batteriespeicher als wichtigen Teil der heimischen Erneuerbaren Energien verteufelt, hat in einem Kabinett nichts verloren."Die christdemokratische Wirtschafts- und Energie-Ressortchefin zeige damit erneut, dass sie auf dem Sessel der Ministerin eine glatte Fehlbesetzung ist.
Gleich mehrfach musste dieÖDP die Ministerin in deren erst kurzer Amtszeit im Kabinett Merz kritisieren: Ihre „Holzhammer-Politik"sei kontraproduktiv. Reiches Entscheidungen– etwa zum Förderstopp privater Solaranlagen oder zum Ausbremsen des Kohleausstieg – zementieren nach Ansicht der Naturschutzpartei auf Jahre die Abhängigkeit Deutschlands von Rohstoffimporten und gefährden damit Arbeitsplätze. „Das zeigt ihr Versagen als Wirtschaftsministerin", kommentiertÖDP-Chef und Ökonom mit Hochschulabschluss, Günther Brendle-Behnisch.
Deutschland brauche statt den Uraltrezepten und einer weiteren Anbiederung an fossile Konzerne endlich die versprochene echte Wende in der Energiepolitik, fordert derÖDP-Bundesvorsitzende. Er verweist auf das Programm der Naturschutzpartei: „Alles andere würde bedeuten, dass wir unsere Klimaziele massiv verfehlen, und das können wir uns angesichts der Klimakrise einfach nicht leisten. Denn auch deren Folgen belasten Wirtschaft und Bevölkerung immer stärker. Auch finanziell!"
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