Rheinische Post: Risiko Abrüstung
Kommentar Von Helmut Michelis
(ots) - Sicherheitspolitik wird in Deutschland künftig
an der Kassenlage, nicht mehr an den möglichen Gefährdungen
ausgerichtet. Diesen Eindruck erweckt das erste Sparpaket des
Verteidigungsministeriums. Glaubwürdig wirkt die Streichliste aber
nicht, bedroht sie doch auffällig die Kernfähigkeiten, die
Streitkräfte auch in Zukunft haben sollten. Eine um die Hälfte ihrer
Fregatten beraubte Marine müsste sich aus der Piratenbekämpfung vor
Afrika verabschieden und könnte die Seehandelswege nicht mehr
sichern. Die Luftwaffe würde ihre Aufklärungs-Jets verlieren, die
wichtige Dienste in Afghanistan leisten. Beim Heer wird mit den
Panzergrenadieren die bereits zu stark ausgedünnte Kampftruppe
getroffen. So könnte die Sparliste eine von mehreren Optionen sein -
oder gar ein raffinierter Schachzug, um die Folgen allzu drastischer
Kahlschläge für die Sicherheit der Bundesrepublik plastisch zu machen
und Widerstand zu entfachen. Falls Guttenberg jedoch zurzeit
Versuchballons startet, wäre das ein riskantes Manöver. Den meisten
Bürgern ist die Struktur der Bundeswehr nämlich schlicht egal. Klar
ist zwar: Es muss drastisch gespart werden. Doch welche Armee übrig
bleibt, darf nicht je nach Gegenwind an den Schreibtischen des
Ministeriums entschieden werden.
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Datum: 07.07.2010 - 19:08 Uhr
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