WAZ: Wende in der Braunkohle -
Der Sprengsatz
- Leitartikel von David Schraven
(ots) - Der von SPD und Grünen im Koalitionsvertrag
festgelegte Angriff auf die heimische Kohle legt direkt zu Beginn der
rot-grünen Regierung eine Bombe unter den Düsseldorfer
Kabinettstisch. Es geht vor allem um die Kehrtwende in der
Braunkohlepolitik. SPD und Grüne wollen die Braunkohle drastisch
runterfahren. Der Strukturwandel am Niederrhein soll jetzt beginnen.
Die SPD konnte diese Position gegen die Braunkohle nur einnehmen,
weil viele alte Kohlegenossen in Rente sind. An ihre Stelle sind
Politiker gerückt, denen Klimaschutz wichtiger ist als der Erfolg des
Braunkohlekonzerns RWE. Und dann haben die Vorleute der SPD nicht
vergessen, dass RWE-Chef Jürgen Großmann vor der Bundestagswahl mit
Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) öffentlich gegen den
damaligen Umweltminister und heutigen SPD-Chef Sigmar Gabriel
demonstrierte. Konflikte sind programmiert, Gewerkschafter und
Kohlefreunde werden über die SPD herfallen. Schon bei ihrer geheimen
Wahl zur Ministerpräsidentin muss Kraft bangen, dass der Sprengsatz
hochgeht. Wenn nicht, sollte sie dennoch schnell versuchen, die
Gefahr zu entschärfen. Sollte die Bombe explodieren, wird der Knall
alles übertönen, was wir von Garzweiler gehört haben.
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Datum: 07.07.2010 - 18:06 Uhr
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