Börnsen/Poland: Europäische und nationale Kulturpolitik gehen Hand in Hand
(ots) - Anlässlich eines Gesprächs der Arbeitsgruppe Kultur
und Medien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit der Vorsitzenden des
Ausschusses für Kultur, Jugend, Bildung, Medien und Sport des
Europäischen Parlamentes Doris Pack MdEP erklären der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang
Börnsen (Bönstrup) MdB und der zuständige Berichterstatter Christoph
Poland MdB:
Die Initiative der EU-Kommission für ein zukünftiges europäisches
Kulturerbesiegel ist sehr begrüßenswert. Mit ihm werden Stätten in
ganz Europa ausgezeichnet, die beispielhaft für die gemeinsame
europäische Geschichte stehen. Deutschland sollte dem Kreis der
Kulturerbesiegel-Staaten beitreten.
Dies war ein Ergebnis eines Treffens der Arbeitsgruppe Kultur und
Medien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit der Vorsitzenden des
Kulturausschusses des Europäischen Parlamentes Doris Pack MdEP. In
diesem konstruktiven Austausch über Fragen der europäischen
Kulturpolitik wurde vereinbart, dass die Arbeitsgruppe Kultur und
Medien der Bundestagsfraktion und die Kulturpolitiker der
EVP-Fraktion ihre Zusammenarbeit intensivieren.
Die Mitspracherechte der nationalen Parlamente in europäischen
Fragen sind nicht zuletzt durch den Lissabon-Vertrag gestärkt worden.
Die Kulturpolitiker der Union im Deutschen Bundestag werden sich in
die Ausgestaltung des europäischen Kulturerbesiegels, aber auch in
weitere aktuelle Debatten, z. B. zum EU-Grünbuch zur Kultur- und
Kreativwirtschaft oder zur Initiative der EU-Kommission zur
Digitalisierung der Kinos, aktiv einbringen.
Die Runde war sich einig, dass Kulturpolitik zuerst eine nationale
Aufgabe ist. In Deutschland sind dies vor allem die Länder und
Kommunen. Der Stellenwert der europäischen Kulturförderung kann
dennoch noch gesteigert werden, wenn die Grundsätze der Subsidiarität
gewahrt werden. Bei vielen Kreativen sind die europäischen
Förderprogramme, z. B. zur grenzüberschreitenden Mobilität, noch zu
wenig bekannt. Hier herrscht ebenso Handlungsbedarf wie bei den
parlamentarischen Abstimmungsgesprächen zwischen Brüssel und dem
Bund.
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Datum: 06.07.2010 - 14:03 Uhr
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