Sozialpolitik

(ots) - Doch wie ausgeprägt sind denn Kraft und Mut bei Schwarz-Rot? Sobald konkrete Vorschläge auf dem Tisch liegen, wird reflexhaft abgewiegelt. So auch bei der jüngsten Forderung aus der Union nach schärferen Regeln für Bürgergeldbezieher und mehr Zumutbarkeit von Arbeit. ... Die Debatte lässt einedüstere Ahnung reifen: dass es der Regierungskoalition weniger um tragfähige Lösungen als um die nächste Wahl geht. Und dass der viel beschworene"Mut zu Veränderungen"am Ende doch wieder an den eigenen Reflexen scheitert. SPD und Union verstecken ihre Widersprüche hinter wohlklingenden Etiketten wie"sozial gerecht"oder"leistungsorientiert". So werden alle großspurigen Reform-Ankündigungen zur Leerformel. Und die schwarz-rote Regierung wird zu einer Koalition, die den Status quo weitgehend stabilisiert, weil sich die Protagonisten misstrauen und gegenseitig blockieren.

Pressekontakt:

Straubinger Tagblatt
Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes
Markus Peherstorfer
Telefon: 09421-940 4441
politik(at)straubinger-tagblatt.de


Original-Content von: Straubinger Tagblatt,übermittelt durch news aktuell

Themen in diesem Fachartikel:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 09.02.2026 - 16:08 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 2230206
Anzahl Zeichen: 0

Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: ots
Stadt:

Straubing

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Dieser Fachartikel wurde bisher 62 mal aufgerufen.


Der Fachartikel mit dem Titel:
"Sozialpolitik"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Straubinger Tagblatt (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Die Mauer in den Köpfen ist noch nicht eingerissen ...

Die Opfer der SED-Diktatur, vor allem die Menschen, die an der Berliner Mauer und an der DDR-Grenze ermordet wurden, haben es verdient, dass Jahr für Jahr an ihr Schicksal erinnert wird. (...) Doch mehr als dreieinhalb Jahrzehnte nach der Wiedervere ...

Ein Beitrag zur Generationengerechtigkeit ...

Deshalb ist die Frühstartrente ein Beitrag zur Gerechtigkeit. Wer sich früh mit der Geldanlage befasst, selbst wenn das für die Eltern vielleicht kein großes Thema ist, wer versteht, wie Kurse reagieren, dass sich ein langer Atem lohnt, und dass ...

Alles nur Symbolpolitik ...

Auf die Schnelle ist der Plan"vom Schiff auf die Schiene"nicht umsetzbar. Denn das Schienennetz der Bahn ist hoffnungslosüberlastet und derzeit sind noch dazu die Kapazitäten durch viele Baustellen reduziert. Die vom Schiff transportierte ...

Alle Meldungen von Straubinger Tagblatt