Söders falscher Plan

(ots) - Der Föderalismus mit seinen 16 Bundesländern braucht keine ziellose Debatte über die Existenzberechtigung einzelner Länder. Vielmehr müssen sich die Länder mit ihren unterschiedlichen Interessen und Parteifarben zusammenraufen und alles, was sinnvollerweise gemeinsam organisiert werdensollte, auch gemeinsam machen. Dafür kann die eine länderübergreifende Behörde im Süden, die andere im Norden und die nächste im Osten oder im Westen sitzen. Die Zusammenlegung von Bundesländern ist auch wegen der hohen Hürden keine Option. Wenn es einfach machbar wäre, gehörten Berlin und Brandenburg schon seit 20 Jahren zusammen. Zunächst braucht es ein Bundesgesetz, das eine Fusion verfügt. Anschließend müsste per Volksentscheid abgestimmt werden. Das ist im Fall von Berlin-Brandenburg 1996 negativ ausgegangen. Man kann Bund und Länder nur davor warnen, sich auf einen Dauerstreit einzulassen, der am Ende zu nichts führen kann.

Pressekontakt:

Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222


Original-Content von: Frankfurter Rundschau,übermittelt durch news aktuell

Themen in diesem Fachartikel:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 14.01.2026 - 16:55 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 2224308
Anzahl Zeichen: 0

Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: ots
Stadt:

Frankfurt

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Dieser Fachartikel wurde bisher 32 mal aufgerufen.


Der Fachartikel mit dem Titel:
"Söders falscher Plan"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Frankfurter Rundschau (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

KI als Waffe gegen Frauen ...

Pornografische Deepfakes und Videos, die sexuelle Gewalt darstellen, kursieren seit Jahren im Netz. Und wieder einmal hinkt das deutsche Recht hinterher. Die Gesellschaft hat Räume zugelassen, in denen sexualisierte Gewalt sich ungestört ausbreiten ...

Nicht nur Krisen managen ...

Die EU zeigt auch bei diesem Gipfel, dass sie noch weit davon entfernt ist, das viel beschworene Ziel von Einigkeit und Stärke zu erreichen. Bestenfalls kommt sie dieser Absicht mit umstrittenen, aber wenig überzeugenden Kompromissen näher. Das is ...

Keine Handlanger ...

Es ist richtig, dass Deutschland und die anderen Nato-Staaten sich von Donald Trump nicht in den Krieg der USA und Israel gegen den Iran pressen lassen, obwohl dies den US-Präsidenten verärgert. Weder lässt sich die Straße von Hormus für die Sch ...

Alle Meldungen von Frankfurter Rundschau