Miersch ermahnt Koalition zu Disziplin und Coolness/SPD-Fraktionschef: Müssen zeigen, dass wir keine Profilierungsneurosen haben -"Auch ich will nicht mit der Union sterben"
(ots) - Nach Streitereien und Provokationen aus der Union hat SPD-Chef Matthias Miersch beide Regierungsparteien zur Disziplin ermahnt:"Wir sind alle aufgerufen, diese Koalition zum Erfolg zu bringen. Es müssen alle an sich arbeiten", sagte Miersch im Interview mit der"Neuen Osnabrücker Zeitung"(NOZ)."Das Ringen um Lösungen, auch der Streit, gehören zur Demokratie dazu. Aber dabei müssen gute Entscheidungen herauskommen, damit die Bürgerinnen und Bürger sehen: Der Streit ist kein Selbstzweck und wir haben keine Profilierungsneurosen."
Miersch reagierte in der"NOZ"auch auf die von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) bekannt gewordene Aussage"Wir werden nicht gemeinsam sterben mit denen"- womit die SPD gemeint war."Also auch ich habe nicht die Absicht, mit der CDU zu sterben! Im Gegenteil!", so der SPD-Fraktionsvorsitzende."Mein Appell wäre, dass wir die Kirche im Dorf lassen. Wir haben schon so viel beschlossen, von den Sondervermögen über die Sonderabschreibungen für Unternehmen, die Unternehmenssteuerreform, den Bau-Turbo..."Aber es habe auch"einige Diskussionen"gegeben,"die echtüberflüssig gewesen sind".
Auf die Frage, ob es der SPD womöglich recht wäre, wenn Jens Spahn, wie in Medien spekuliert, Außenminister werde, sagte Miersch der"NOZ":"Ich arbeite mit Jens Spahn wirklich vertrauensvoll zusammen und werde mich zu solchen Spekulationen nichtäußern."
Die von Matthias Miersch autorisierte Interviewpassage:
Was bei der Bevölkerung ankommt: Die Koalition streitet und beschäftigt sich mit sich selbst. Ihr Unions-Pendant Jens Spahn sagt, die Union wolle"nicht mit der SPD gemeinsam sterben". Sind Sie schon wieder auf Ampel-Niveau?
Also auch ich habe nicht die Absicht, mit der CDU zu sterben! Im Gegenteil! Wir haben große Aufgaben in diesen unsicheren Zeiten vor uns. Mein Appell wäre, dass wir die Kirche im Dorf lassen. Wir haben schon so viel beschlossen, von den Sondervermögen über die Sonderabschreibungen für Unternehmen, die Unternehmenssteuerreform, den Bau-Turbo... Klar, wir hatten jetzt einige Diskussionen, die echt überflüssig gewesen sind. Nur eins muss immer wieder gesagt werden: Das Ringen um Lösungen, auch der Streit, gehören zur Demokratie dazu. Aber dabei müssen gute Entscheidungen herauskommen, damit die Bürgerinnen und Bürger sehen: Der Streit ist kein Selbstzweck und wir haben keine Profilierungsneurosen. Wir müssen beweisen, dass es vorangeht.
Die Leute haben den gegenteiligen Eindruck.
Wir sind alle aufgerufen, diese Koalition zum Erfolg zu bringen. Es müssen alle an sich arbeiten. Und zugleich rate ich uns in der auch durch Social Media aufgeheizten Stimmung zu etwas mehr Coolness.
(...)
Angesichts des Unmuts in der Unionüber den eigenen Außenminister wurde schon gemutmaßt, Jens Spahn könne das Außenamt übernehmen. Wäre der SPD ein anderer Fraktionschef, etwa Kanzleramtsminister Thorsten Frei, womöglich ganz recht?
Ich arbeite mit Jens Spahn wirklich vertrauensvoll zusammen und werde mich zu solchen Spekulationen nichtäußern.
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Datum: 08.11.2025 - 01:00 Uhr
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