Rheinische Post: Rot-Rot-Grün
von Gregor Mayntz
(ots) - Die dramatische Präsidentenwahl hat
Machtoptionen überdeutlich werden lassen: Rote und Grüne bereiten das
Zusammengehen mit den Linken vor. Solange die Wahl Christian Wulffs
angesichts einer klaren schwarz-gelben Mehrheit gesichert schien,
erfreuten sich SPD und Grüne einfach an der Popularität ihres eigenen
Kandidaten. Doch als ein Straucheln von Schwarz-Gelb greifbar wurde,
fielen alle Hemmungen: Sigmar Gabriel setzte sich mit Oskar
Lafontaine an einen Tisch, weil er mit ihm gemeinsame Sache machen
wollte. Die Bockigkeit der Linken entlarvt zwar die mehrfach
umbenannte Partei als immer noch im Kern lebendige DDR-Staatspartei,
die sich unter keinen Umständen mit einem Stasiverbrechens-Aufklärer
Joachim Gauck arrangieren will. Doch die Reaktion von SPD und Grünen,
die der Linken deshalb die Regierungsfähigkeit absprechen, ist
wohlfeil. Entscheidend ist nicht, dass es dieses Mal nicht geklappt
hat, entscheidend ist, dass SPD und Grüne mit den Linken die
Kooperation suchten, als es um das Symbol für die Gestaltungsmacht im
Land ging. Präsidentenwahlen waren oft Vorboten kommender
Koalitionen. Insofern könnte der 30. Juni 2010 durchaus auch jenseits
von Wulff in die Geschichte eingehen.
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Datum: 01.07.2010 - 21:53 Uhr
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