Linke muss sich von Dehm-Aeusserungen unverzueglich distanzieren
Linke muss sich von Dehm-Aeusserungen unverzueglich distanzieren
(pressrelations) - Zu der unsaeglichen Entgleisung des Bundestagsabgeordneten der Linkspartei Dieter Dehm, der den Kandidaten fuer das Amt des Bundespraesidenten Joachim Gauck und den gewaehlten Bundespraesidenten Christian Wulff indirekt mit "Hitler und Stalin" verglichen hat, erklaert der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier:
Die demokratische Wahl zwischen Herrn Wulff und Herrn Gauck und die genannten Persoenlichkeiten mit der Wahl zwischen "Hitler und Stalin" zu vergleichen, ist eine unsaegliche Entgleisung und kann von demokratischen Parteien und dem Parlament nicht hingenommen werden.
Ich fordere die Vorsitzenden von Partei und Fraktion der Linken auf, den Abgeordneten Dieter Dehm unverzueglich zu einer oeffentlichen und persoenlichen Entschuldigung sowie zu einer Ruecknahme seines unertraeglichen Vergleiches zu bewegen.
Wenn der Linkspartei dazu Rueckgrat und Kraft fehlen, hat sie sich aus meiner Sicht dauerhaft und nachdruecklich selbst diskreditiert. Sie muss sich dann dem Vorwurf aussetzen, dass sie sich diese Aeusserungen zu eigen macht. Allen muss klar sein, dass Herr Dehm die Grenze des Ertraeglichen weit ueberschritten hat. Dieses Verhalten ist nicht akzeptabel und kann nicht ohne Folgen bleiben.
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Datum: 01.07.2010 - 17:47 Uhr
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