Für Klingbeils Pläne braucht es Wirtschaftswachstum

(ots) - Klingbeil möchte Innovationsminister sein, ist bisher jedoch vor allem der Herr der Schulden, Sondervermögen, was nichts anderes als Schulden sind, und Haushaltslöcher.Er müsste eiserner Sparkommissar sein. Doch zum Thema Sparen findet man relativ wenig in seinem Haushalt.

Okay, die Ticketsteuer im Luftverkehr soll vorerst nicht gesenkt werden, die Entlastung bei der Stromsteuer fällt aus, beim Personal soll moderat reduziert werden. Alles in allem kommt jedoch nicht annähernd so viel zusammen, wie nicht zuletzt mit Blick auf die ausufernden Sozialausgaben nötig wäre. Ohnehin steht und fällt Klingbeils Haushaltsplanung mit der konjunkturellen Entwicklung. Wenndie Wirtschaft wieder anspringt, kommt mehr Geld in die Steuer- und Sozialkassen, dann sinkt der Druck, die Löcher schrumpfen. Das jedoch ist Prinzip Hoffnung.

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