Schwarz-Rot rauft sich zusammen - es wird sich zeigen, ob das hält / Kommentar von Markus Decker
(ots) - "(...) Oberflächlich betrachtet, macht die Regierung bisher vieles richtig. Sie hat die Lehren aus der Ampelkoalition gezogen und zieht an einem Strang. Wenn einer der Partner dem anderen widerspricht, etwa auf dem Feld der Migration, dann geschieht das eher niederschwellig. Klug ist fraglos, den Koalitionsausschuss nicht zu einem Krisen-, sondern zu einem Steuerungsorgan zu machen. In der Ampel trat das Gremium meist zusammen, wenn die Hütte lichterloh brannte. Nun soll sie gar nicht erst Feuer fangen. Und der Kanzler unterläuft die Hoffnungen seiner Gegner geschickt. Er zeigt sich nicht unbeherrscht, wie diese erwartet hatten, sondern konziliant und dialogorientiert. Für Schärfe ist bei Bedarf der Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn zuständig, der im Bundestag nationale Töne anschlägt. (...)"https://mehr.bz/bel150a
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Datum: 29.05.2025 - 21:55 Uhr
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