Auch eine Blamage für die Union / Die Neubewertung durch den Verfassungsschutz entlarvt die Verharmloser und Normalisierer.

(ots) - Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistische Bewegung durch den Verfassungsschutz ist eine politische Bombe. Die Entscheidung wird der gesamten Wahlperiode ein konstantes Thema geben. Im Zentrum steht nun der politische Umgang mit der Partei. Blamiert stehen nun vor allem die Verharmloser und Normalisierer in der Union da. Und peinlich für das ganze Land ist es, dass der kommende Bundeskanzler nun bescheinigt bekommt, dass er versucht hat, das Gesetz mit dem bereits rhetorisch tendenziös aufgeladenen Titel"Zustrom-Begrenzungsgesetz"mutwillig, ohne Not und gegen den Rat wichtiger Parteifreunde mit Hilfe von Rechtsextremisten durchzudrücken.

Pressekontakt:

Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Frank Schwaibold
Telefon: 0711 / 7205 - 7110
cvd(at)stn.zgs.de


Original-Content von: Stuttgarter Nachrichten,übermittelt durch news aktuell

Themen in diesem Fachartikel:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 02.05.2025 - 17:04 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 2169260
Anzahl Zeichen: 0

Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: ots
Stadt:

Berlin

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Dieser Fachartikel wurde bisher 42 mal aufgerufen.


Der Fachartikel mit dem Titel:
"Auch eine Blamage für die Union / Die Neubewertung durch den Verfassungsschutz entlarvt die Verharmloser und Normalisierer."
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Stuttgarter Nachrichten (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Mit maximaler Menschenverachtung ...

Die größte Luftattacke seit 2014 steht für die totale Menschenverachtung, mit der Russland seinen Angriff auf die Ukraine vorantreibt. Es liegt in der Logik dieses Vorgehens, dass Stromversorgung und Heizkraftwerke an der Schwelle zur kalten Jahre ...

Kommentar zur möglichen Preiserhöhung von Zigaretten ...

Gesundheitspolitisch ist die Sache klar. Rauchen ist für eine Vielzahl schwerer gesundheitlicher Schädigungen verantwortlich. Zudem ist der volkswirtschaftliche Schaden durch das Rauchen immens. Das ist durchaus eine Rechtfertigung für höhere Abg ...

Kommentar zum Datenskandal um Lehrerstellen ...

Der Fall wirft Fragen nach den internen Kontrollmechanismen in der Verwaltung und in der Haushaltsführung auf. Schon 2018 forderte der Rechnungshof valide Daten. Dem wurde ganz offensichtlich nie nachgegangen. So entsteht der Anschein, in der Landes ...

Alle Meldungen von Stuttgarter Nachrichten