AfD-Verbot - Lasst die Verfassungsrichter ihre Arbeit machen

(ots) - Vor 80 Jahren endete die Terrorherrschaft der Nationalsozialisten.Überall in Deutschland gedenken Menschen der abscheulichen Gräueltaten, die dieses Regime begangen hat. Und fast zeitgleich stuft der Verfassungsschutz die größte deutsche Oppositionspartei als rechtsextrem ein. Man muss diesen Gedanken kurz einsinken lassen. Die Hürden für ein Parteienverbot sind zu Recht hoch. Aber es muss zumindest geprüft werden. Alles andere wäre vor dieser historischen Kulisse verantwortungslos.

Pressekontakt:

Straubinger Tagblatt
Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes
Markus Peherstorfer
Telefon: 09421-940 4441
politik(at)straubinger-tagblatt.de


Original-Content von: Straubinger Tagblatt,übermittelt durch news aktuell

Themen in diesem Fachartikel:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 02.05.2025 - 14:48 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 2169237
Anzahl Zeichen: 0

Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: ots
Stadt:

Straubing

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Dieser Fachartikel wurde bisher 267 mal aufgerufen.


Der Fachartikel mit dem Titel:
"AfD-Verbot - Lasst die Verfassungsrichter ihre Arbeit machen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Straubinger Tagblatt (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Merz hat nicht dasZeug zum Kanzler ...

Seine unglaublich niedrigen Akzeptanzwerte in der Bevölkerung nach nur gut einem Jahr seines Regierens sind allgemein bekannt und von allen Vorgängern unerreicht, und - Hand aufs Herz - wollte man in seiner Mannschaft spielen?Man wäre froh, wenn m ...

Enttäuschungen programmiert ...

Die Reform des Führerscheins, die das Kabinett nun auf den Weg bringt, klingt wie ein Versprechen an eine gebeutelte Generation: Der Weg zur Fahrerlaubnis soll digitaler, moderner und vor allem günstiger werden. Doch wer hofft, dass der Führersche ...

Das EU-Parlament diskreditiert sich selbst ...

Es ist mitnichten der Job von Politikern, die Arbeit der Behörden zu behindern und die Qualität der Beweise wie Juristen selbst zu bewerten, bevor sie eine Entscheidung treffen. Die Immunität soll als Schutzschild der Demokratie dienen. Sie ist ni ...

Alle Meldungen von Straubinger Tagblatt