Ostsee-Zeitung: Kommentar zur Atomsteuer
(ots) - Ganz im Gegensatz zur Stromerzeugung aus Gas, Öl
oder Kohle sprudeln die Gewinne aus der atomaren Hexenküche im Bauch
der Kernkraftwerke abgabefrei in die Taschen der großen deutschen
Energiekonzerne. Und mit jedem Jahr der erhofften
Laufzeitverlängerung würden es mehr: Bei 15 Jahren geht es nicht
weniger als um 70 Milliarden Euro. Dass die lobbystarke Atomindustrie
dennoch gestern im Kanzleramt die Zähne fletschte und mit einer Klage
gegen die Brennelementesteuer drohte, gehört zum poltitischen
Tagesgeschäft. Die Physikerin Angela Merkel war daher gut beraten,
sich von diesem knurrigen Abwehrreflex nicht irritieren zu lassen und
deutlich zu machen, wer in Deutschland die energiepolitischen
Rahmenbedingungen setzt. Nämlich der Staat. Allerdings muss der auch
dafür sorgen, dass die Konzerne die Steuer nicht einfach auf die
Verbraucher abwälzen. Dreist genug wären sie.
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Jan-Peter Schröder
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Datum: 23.06.2010 - 19:28 Uhr
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