Die Summe Europas

(ots) - Die transatlantische Partnerschaft beruhte immer auf zwei Säulen: gemeinsamen Werten (von der liberalen Demokratie über Freiheitsrechte des einzelnen bis zum Rechtsstaat) und gemeinsamen Interessen (von der Verteidigung bis zur Marktwirtschaft). Beides wackelt. Das trifft Europa in einem schwachen Moment.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron proklamierte Europas strategische Autonomie. Doch ist davon wenig erkennbar. Zwar tritt Macron in der Debatte über Beistand für die Ukraine nochmal stark auf - aber nur, weil die Außenpolitik die letzte Domäne ist, die dem Staatschef noch verbleibt. Innenpolitisch ist er ohne Mehrheit.

Dem scheidenden Bundeskanzler Olaf Scholz blieb Europa immer fremd. Friedrich Merz reiste mit neu verhandelten Milliarden-Sondervermögen nach Brüssel an. Die bloße Höhe der Mittel verschafft ihm Respekt. Doch sein selbstherrlicher Stil wird manche noch grämen.

Bleibtüberraschenderweise nur der britische Premier Keir Starmer. Erst langsam beginnt die EU zu begreifen, was durch den Brexit an Erfahrungsschatz auf der Brüsseler Bühne verloren gegangen ist.

Es geht daher bei den Sondervermögen in Brüssel und Berlin nicht um die bloße Höhe der Summen. Sondern um die Summe Europas. Neue, pragmatische Strukturen müssen gefunden werden, um Länder wie Großbritannien und Norwegen stärker in europäische Sicherheitsstrukturen (und ihre Finanzierung) einzubinden.

Pressekontakt:

Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222


Original-Content von: Frankfurter Rundschau,übermittelt durch news aktuell

Themen in diesem Fachartikel:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 06.03.2025 - 15:32 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 2156917
Anzahl Zeichen: 0

Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: ots
Stadt:

Frankfurter Rundschau

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Dieser Fachartikel wurde bisher 19 mal aufgerufen.


Der Fachartikel mit dem Titel:
"Die Summe Europas"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Frankfurter Rundschau (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

CDU muss standhaft bleiben ...

Es gibt gute Gründe, ins kleine Sachsen-Anhalt zu blicken, selbst wenn die nächste Landtagswahl dort erst in einem guten Jahr ansteht. Die AfD wittert die Chance auf ihre erste Regierungsbeteiligung, vielleicht sogar auf ihren ersten Ministerpräsi ...

Endlich fair investieren ...

Die Bundesrepublik will gewaltige Summen investieren. Straßen, Brücken und Schienen werden gebaut, Gebäude energetisch saniert. Das 500-Milliarden-Sondervermögen macht es möglich.Umso wichtiger ist, dass der Staat keine Aufträge an Firmen vergi ...

Weniger Plastik muss sein ...

In Genf wird es darauf ankommen, ob die ambitionierten Länder eine Linie mit der großen Gruppe der Entwicklungsländer finden können, die zwar unter der Plastikflut leiden, aber fürchten, dass strikte Vorgaben ihre fragilen Ökonomien treffen. Si ...

Alle Meldungen von Frankfurter Rundschau