Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Abschiebezahlen

(ots) - "Wir müssen endlich im großen Stil abschieben", stand im Herbst 2023 als Zitatüber einem Interview mit Olaf Scholz. Nun zeigt sich, was aus dem Vorhaben geworden ist. Laut einem Bericht der"Bild"-Zeitung gab es 2024 knapp 20 Prozent mehr Abschiebungen als im Vorjahreszeitraum, 18.400 waren es bis November - so viele, wie seit Beginn der Pandemie nicht mehr. Aber nicht so viele wie davor. Die Zahl ist gestiegen. Nur eben nicht"im großen Stil".

Scholz hat sein Versprechen nicht eingelöst. Er hat auch nie erklärt, wie es möglich werden sollte. Von den etwa 227.000 Ausreisepflichtigen in Deutschland haben die meisten eine Duldung, nur knapp 45.000 könnten abgeschoben werden. Auch das bleibt schwierig, trotz aller Verschärfungen. Das hätte Scholz wissen müssen.

Pressekontakt:

Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Frank Schwaibold
Telefon: 0711 / 7205 - 7110
cvd(at)stn.zgs.de


Original-Content von: Stuttgarter Nachrichten,übermittelt durch news aktuell

Themen in diesem Fachartikel:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 07.01.2025 - 16:06 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 2144327
Anzahl Zeichen: 0

Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: ots
Stadt:

Berlin

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Dieser Fachartikel wurde bisher 48 mal aufgerufen.


Der Fachartikel mit dem Titel:
"Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Abschiebezahlen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Stuttgarter Nachrichten (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Wehrdienstgesetz: Salamitaktik anstelle von Strategie ...

Aktuell sieht der Entwurf des Wehrdienstgesetzes die Möglichkeit vor, junge Menschen verpflichtend einzuberufen, wenn die Truppe ihren Bedarf nicht mit Freiwilligen decken kann. Die Union will dafür klare Regeln setzen, die SPD lehnt das ab. Doch w ...

So will Trump den Frieden erzwingen ...

Als selbst ernannter Friedensfürst steht US-Präsident Donald Trump noch mit leeren Händen da. Was über seinen 21-Punkte-Plan für Gaza bekannt wurde, klingt indes vernünftig. Letztlich hängt aber von den Kriegsparteien ab, was daraus wird. Schw ...

Mit maximaler Menschenverachtung ...

Die größte Luftattacke seit 2014 steht für die totale Menschenverachtung, mit der Russland seinen Angriff auf die Ukraine vorantreibt. Es liegt in der Logik dieses Vorgehens, dass Stromversorgung und Heizkraftwerke an der Schwelle zur kalten Jahre ...

Alle Meldungen von Stuttgarter Nachrichten