RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, zu: NRW
(ots) - Bei der Suche nach politischen Mehrheiten kann
die künftige SPD-Ministerpräsidentin Kraft nicht wählerisch sein.
Und damit läuft das größte und wichtigste deutsche Bundesland auf
ein praktiziertes rot-rot-grünes Bündnis hinaus. Das hat der
Wähler nicht gewollt - und ausweislich ihrer Aussagen nach den
gescheiterten Sondierungsgesprächen auch Hannelore Kraft nicht. Aber
so wird es kommen. Auf Gedeih und auch Verderb liefert sich die
SPD-Frontfrau einer Partei aus, die sie im Wahlkampf noch als
unwählbar und politisch vollkommen unzuverlässig abqualifiziert
hatte. Das ist Ypsilanti II - nur etwas cleverer gemacht. In Berlin
darf sich SPD-Chef Gabriel über die erfolgreich geschleifte
schwarz-gelbe Bundesratsmehrheit freuen. In Düsseldorf wird sich der
überraschende Kraft-Akt aber sicher nicht verfestigen. Er wird für
die Ablösung von Jürgen Rüttgers als Ministerpräsident, dann aber für
möglichst günstige Voraussetzungen für eine vorgezogene Landtagswahl
sorgen. Vielleicht in Sichtweite zur nächsten Bundestagswahl, um in
NRW ein Zeichen für Berlin zu setzen. So lang muss Kraft sich mit
wechselnden Mehrheiten durchwursteln.
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Manfred Fritz
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Verantwortung ist gefragtDatum: 18.06.2010 - 18:44 Uhr
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