BRUNKHORST: SPD trägt große Verantwortung in der Endlagerfrage - Bundeskanzleramt spielte während de
BRUNKHORST: SPD trägt große Verantwortung in der Endlagerfrage - Bundeskanzleramt spielte während der Regierung Schmidt eine Sonderrolle (17.06.2010)
(pressrelations) - BERLIN. Zur heutigen Sachverständigenanhörung im Gorleben-Untersuchungsausschuss erklärt die Obfrau der FDP-Bundestagsfraktion im Untersuchungsausschuss Angelika BRUNKHORST:
Das Vorgehen in der Endlagerfrage wurde Ende der 1970er, Anfang der 1980er Jahre maßgeblich von der SPD mitverantwortet. Das hat die Anhörung ergeben. Heute versucht die SPD sich einen schlanken Fuß zu machen.
Der Sachverständige Henning Rösel (Vize-Präsident des Bundesamtes für Strahlenschutz a.D.) erklärte, dass das Bundeskanzleramt unter Helmut Schmidt den Endlagerprozess "intensiv begleitet" und eine dominante Rolle gespielt habe. Widerlegt wurde der Vorwurf der Opposition, die Öffentlichkeit wäre außen vor gewesen. Es gab eine fachlich-sachorientierte, umfängliche Öffentlichkeitsarbeit, insbesondere durch häufige Vorträge vor Ort.
Die Erkundung von Gorleben musste nach Bergrecht erfolgen, denn das Atomrecht gab dafür keine Rechtsgrundlage her. Die Dimensionierung der Schächte des Erkundungsbergwerks erfolgte aus Bergsicherheitserwägungen. Damit wurde der Vorwurf widerlegt, bei Gorleben handele es sich um einen Schwarzbau.
Insgesamt müssen wir uns vor Augen halten, dass die Vorgänge vor rund 30 Jahren stattgefunden haben. Es ist vermessen, sie allein auf der Basis heutiger Erkenntnisse und heutiger gesellschaftlicher Überzeugungen bewerten zu wollen.
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Datum: 17.06.2010 - 22:17 Uhr
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