Lausitzer Rundschau: Die Bewährungsprobe
Zur Ölkrisenpolitik von Barack Obama
(ots) - Es hat einige Zeit gedauert, bis Barack Obama
verstanden hat, dass das in den Golf von Mexiko sprudelnde Öl nicht
nur eine große Gefahr für die Natur ist, sondern auch seine
Präsidentschaft wesentlich bedrohen könnte. Jetzt versucht er, mit
einer energiepolitischen Kurskorrektur der schmutzigen Sache Herr zu
werden. Aber diese Flucht nach vorne beantwortet einige der
offenkundigen Fragen nicht, die ihm gestellt werden. Der Ölkonzern BP
hat mit seinem verantwortungslosen Vorgehen den Mann im Weißen Haus
voll erwischt. Es ist inzwischen klar, dass seine Verwaltung
geschlampt hat und den Aufsichtspflichten nicht nachkam. Auch wenn er
erst kurze Zeit im Amt war, die Verantwortung dafür wird Barack Obama
nicht los. Er wird als der Präsident in die Geschichte der USA
eingehen, dem die schwerste Umweltkatastrophe des Landes zugewiesen
wird. Darüber hinaus wird ihm die Zögerlichkeit angekreidet, mit der
er sich dem Problem stellte. Obwohl vom ersten Tag an erkennbar war,
dass ein Desaster bislang unbekannten Ausmaßes möglich werden könnte,
hat das Weiße Haus zunächst gehofft und abgewartet. Zu spät wurde
erkannt, dass BP und die anderen beteiligten Firmen nicht gewappnet
waren für solch einen Notfall. Der mächtigste Mann der Welt geriet
somit in eine Situation, in der er immer hilfloser und vor allem
abhängiger erschien. Was jetzt passiert - der Versuch, über eine neue
Energiepolitik wenigstens den Schaden zu begrenzen - wird angesichts
der Bilder von der sterbenden Tierwelt am Golf von vielen nur als
Flucht nach vorne begriffen werden. Damit aber wächst auch die
Gefahr, dass der an und für sich vernünftige Versuch, das Land
unabhängiger zu machen vom Öl, missverstanden wird als reines
Krisenmanagement. Die Bewährungsprobe, vor der Obama in dieser Frage
und dabei auch ganz exemplarisch für seine Präsidentschaft steht, ist
vielschichtig und kompliziert. Er muss nachweisen, dass das für
richtig Erkannte unabhängig von krisenhaften Entwicklungen auch
politische Mehrheiten finden kann. Dies ist ihm bei der Reform des
Gesundheitswesens auch nur annähernd gelungen. In der Energiepolitik
wird dies wesentlich schwerer werden. Denn die US-Bürger werden jede
nur denkbare Ausrede suchen, wenn es darum geht, ihren ölfressenden
Lebensstandard zu verteidigen. So drohen viel eher die vermeidbaren,
letztlich aber nicht bedeutsamen Fehler ihres Präsidenten ins
Blickfeld zu rücken, als die Suche nach einem Weg aus der
Abhängigkeit von den großen Energiekonzernen.
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Datum: 16.06.2010 - 22:04 Uhr
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