Nahles: Rösler landet auf dem Boden der Realität
Nahles: Rösler landet auf dem Boden der Realität
(pressrelations) - Zum Stopp der Pläne einer Kopfpauschale von Bundesgesundheitsministers Rösler erklärt SPD Generalsekretärin Andrea Nahles:
Bundesgesundheitsminister Rösler landet krachend auf dem Boden der Realität. Niemand will seine Kopfpauschale, nicht einmal die eigene Regierungskoalition. Der Bundesminister ohne Durchsetzungskraft für das eigene Vorzeigeprojekt sollte sich selbst beim Wort und seinen Hut nehmen. Sein Ausflug in die Bundespolitik wurde zu einer Irrfahrt.
Von den Plänen zur Kopfpauschale, mit denen der Bundesgesundheitsminister sein Amt angetreten ist, bleibt nichts mehr. Zuletzt ist Rösler ist in den eigenen Reihen mit der Idee gescheitert, Arbeitgeber wenigstens ein bisschen stärker an den Kosten in der Gesetzlichen Krankenversicherung zu beteiligen. Die Belastung blieb so einseitig an Arbeitnehmern und Rentnern hängen. Sie sollten in Zukunft alle Kostensteigerungen alleine tragen oder Leistungskürzungen hinnehmen. Ermäßigte Beitragssätze waren dabei eine reine Täuschung, denn die Kopfpauschale ist immer höher als die Ermäßigung. Geringverdiener trifft diese Kopfpauschale am härtesten.
Die Pläne von Rösler waren nicht nur ungerecht, sondern auch gefährlich: Der Einstieg in die Kopfpauschale wäre der Einstieg in die Abschaffung der Solidarität in der Krankenversicherung.
Röslers Scheitern ist eine gute Nachricht.
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Parteivorstand
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin
Telefon (030) 25991-300, FAX (030) 25991-507
Herausgeberin: Andrea Nahles
Redaktion: Tobias Dünow
e-mail: pressestelle(at)spd.de
http://www.spd.de
http://www.meinespd.net/
Themen in diesem Fachartikel:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 04.06.2010 - 22:17 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 207100
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Dieser Fachartikel wurde bisher 92 mal aufgerufen.
Der Fachartikel mit dem Titel:
"Nahles: Rösler landet auf dem Boden der Realität"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
SPD (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).