Widerstandsbündnis gegen Röslers Kopfpauschale
Widerstandsbündnis gegen Röslers Kopfpauschale
(pressrelations) - Der Vorsitzende der Linken, Klaus Ernst kündigt Proteste gegen das Kopfpauschalen-Konzept von Gesundheitsminister Rösler an. Die Pläne aus dem Gesundheitsministerium seien ungerecht und belasteten die Mitte der Gesellschaft. Ernst erklärt:
Röslers Kopfpauschale ist nicht weniger als der Einstieg in den Ausstieg aus der solidarischen Gesundheitsfinanzierung. Die vorliegenden Pläne bedeuten gerade für die Mitte der Gesellschaft gewaltige Belastungen. Das Konzept ist so angelegt, dass die Kopfpauschale von 30 Euro mittelfristig zwangsläufig immer mehr ansteigt und so das solidarische Krankenkassen-System aushebelt. In Zukunft hätten die Menschen dann nur noch die Wahl, ob die Pauschale steigt oder die Gesundheitsversorgung immer schlechter wird. Rentner, Niedriglohn-Beschäftigte und Durchschnittsverdiener sind die Verlierer des Rösler-Konzepts. Wir brauchen jetzt ein Widerstandsbündnis gegen die Kopfpauschale. Die Linke wird eine Kampagne gegen die Rösler-Pläne starten. Alle Oppositionsparteien müssen gemeinsam mit Parteien und Sozialverbänden gegen die Kopfpauschale mobilisieren. Röslers Pläne bedrohen Millionen. Wenn die Regierung das umsetzen will, muss sie mit gewaltigen Protesten rechnen.
URL: www.die-linke.de
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Datum: 02.06.2010 - 12:17 Uhr
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