Bundesregierung rechnet Kriegskosten schön
Bundesregierung rechnet Kriegskosten schön
(pressrelations) - "Die Bundesregierung hat die Öffentlichkeit über die Kosten des Afghanistan-Krieges systematisch getäuscht", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, nach der die deutsche Beteiligung am Afghanistankrieg mindestens das Dreifache der offiziell ausgewiesenen Kosten verursacht. Schäfer erklärt weiter:
"Während allenthalben über Einsparmöglichkeiten und Steuererhöhungen gebrütet wird, verschleudert die Bundesregierung Milliardenbeträge für einen politisch falschen und militärisch aussichtslosen Krieg. Schlimmer noch: Sie verschleiert und versteckt diese Kosten und ihren Zusammenhang mit dem Afghanistankrieg. Damit entzieht sie den wahren Preis des Krieges sowohl der parlamentarischen Kontrolle als auch der öffentlichen Debatte.
Die Fraktion DIE LINKE fordert Aufklärung: In einer Kleinen Anfrage zu den Kosten der militärischen Intervention in Afghanistan verlangt sie von der Bundesregierung, eine umfassende und ungeschönte Bilanz des bisherigen Einsatzes und die Offenlegung der Kalkulation für seine Fortsetzung."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
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Datum: 20.05.2010 - 15:47 Uhr
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