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DEUTSCHMANN: "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung kann nun wieder inhaltlich arbeiten

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DEUTSCHMANN: "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" kann nun wieder inhaltlich arbeiten


(pressrelations) - BERLIN. Zu den Änderungen bei der "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" erklärt der kulturpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Reiner DEUTSCHMANN:

Dank den Änderungen im Stiftungsgesetz kann die "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" jetzt wieder zur inhaltlichen Arbeit zurückkehren. Ohne die Verkürzung der Frist für die Behandlung im Bundesrat hätte der derzeitige Schwebezustand bis nach der Sommerpause fortbestanden. Das galt es im Interesse der Stiftung sowie der Aufarbeitung der Vergangenheit zu vermeiden. Durch die Erhöhung der Zahl der Mitglieder wird im Stiftungsrat sowie im Wissenschaftlichen Beirat das gesellschaftliche Spektrum breiter abgedeckt. Eine Stärkung der Rolle des Parlaments erfolgt beispielsweise durch die Verdopplung der Anzahl der Vertreter des Deutschen Bundestags im Stiftungsrat.


FDP-Bundestagsfraktion
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11011 Berlin
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Datum: 19.05.2010 - 19:47 Uhr
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