Gipfel zur Elektromobilitaet - Chance vertan
Gipfel zur Elektromobilitaet - Chance vertan
(pressrelations) - Zu den Ergebnissen der Beratungen von Vertretern der Industrie und der Bundesregierung anlaesslich des Gipfeltreffens zur Foerderung der Elektromobilitaet erklaert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin:
Die schwarz-gelbe Koalition hat eine grosse Chance vertan, die Grundlagen dafuer zu legen, dass Deutschland zum Leitmarkt Elektromobilitaet wird und die Technologien neuer Elektrofahrzeuge aus Deutschland kommen. Ziel des hochkaraetig besetzten Gipfeltreffens war es, eine Strategie zur Foerderung der Elektromobilitaet zu entwickeln. Weniger hochkaraetig sind allerdings die Ergebnisse. Konkrete Verabredungen: Fehlanzeige.
Die verabschiedete Erklaerung ist enttaeuschend. Sie ist lediglich der kleinste gemeinsame Nenner. Ausser Absichtserklaerungen laesst sie vor allem dringend notwendige Rezepte, wie ein Wegbrechen dieser wichtigen Technologie ins Ausland verhindert werden kann, vermissen. Auf mehr als einen Zeitplan fuer die Erarbeitung einer Strategie konnte man sich nicht einigen. Von einer reinen Schaufensterveranstaltung zeugen auch leere Worthuelsen wie "gezielt Mittel bereitzustellen"
beziehungsweise "erhoehte Kraftanstrengungen".
Das ist eindeutig zu wenig: Damit Deutschland die Marktfuehrerschaft im Bereich der Mobilitaet behaelt, muss die Bundesregierung jetzt bei der Elektromobilitaet handeln und sich vor allem auf europaeischer Ebene abstimmen. Foerdervorhaben auf Bundesebene muessen mit denen auf Landes- beziehungsweise europaeischer Ebene koordiniert werden. Wir brauchen staatliche Anreize, um die Elektromobilitaet in Deutschland marktreif zu machen. Die Bundesregierung muss der Industrie verlaessliche Anreize geben, um zuegig zur Serienproduktion von Elektromobilen zu gelangen. Von erheblicher Bedeutung ist auch die staerkere Einbindung von Hochschulen, um benoetigte Fachkraefte durch die Verzahnung von Forschung und Lehre zu gewinnen.
Wir brauchen jetzt dringend eine Gesamtstrategie zur Foerderung der Elektromobilitaet. Um mehr Menschen zum Kauf eines Elektroautos zu bewegen, brauchen wir Anreize im Steuer- und Verkehrsrecht. Mobilitaet muss bezahlbar bleiben, neue Arbeitsplaetze gefoerdert und die Entwicklung begleitet werden.
Mit den traurigen Ergebnissen des Spitzengipfels setzt die schwarz-gelbe Koalition jedoch die Zukunft Deutschlands als Leitmarkt im Bereich Elektromobilitaet aufs Spiel.
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Datum: 03.05.2010 - 20:17 Uhr
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