Kruzifix-Befürworter auf Kreuzzug
Kruzifix-Befürworter auf Kreuzzug
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"Teile der Union scheinen sich auf einem Kreuzzug zur Verteidigung der christlich-abendländischen Leitkultur zu befinden", kommentiert Sevim Dagdelen die Debatte über ein Kruzifix-Verbot an Schulen. "Die designierte niedersächsische Sozial- und Integrationsministerin Aygül Özkan beruft sich bei ihrem Vorstoß für ein Kruzifix-Verbot an Schulen immerhin auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Die Art und Weise, wie in der eigenen Partei verbal gegen Özkans Vorschlag aufgerüstet wird, lässt Zweifel an der Verfassungstreue der Kruzifix-Befürworter aufkommen." Weiter erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:
"In der Debatte wird deutlich, was große Teile von CDU und CSU unter Integration verstehen. Es geht ihnen nicht um die Anerkennung allgemeinverbindlicher, klar benennbarer Verfassungswerte wie Menschenrechte, das Neutralitätsgebot des Staates, die Gewaltenteilung, die Konkretisierung des Sozialstaatsprinzips durch soziale Rechte oder den Schutz für Verfolgte als Grundkonsens einer demokratischen Gesellschaft. Was sie fordern, ist die Akzeptanz einer ethnisch-religiösen Leitkultur. Solange diese Linie in den Unionsparteien dominiert, bleiben sie ein ernstzunehmendes Integrationshindernis."
F.d.R. Christian Posselt
Pressesprecher
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Datum: 26.04.2010 - 15:47 Uhr
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