Coronavirus - Das Parlament muss kontrollieren

(ots) - Angela Merkel kann - anders, als es Viktor Orbán in Ungarn versucht - eben nicht ohne die Volksvertretung mit Dekreten regieren. Auch in der aktuell angespannten Lage erfüllt das Parlament seine bedeutende Funktion und kontrolliert die Regierung. Das ist besonders wichtig, wenn es um die Beschneidung von Bürgerrechten geht. Die Einschränkungen der Bewegungsfreiheit wurden ohne Parlamente beschlossen, sie werden aber von allen politischen Kräften mitgetragen. Doch die Abgeordneten werden sehr genau darauf achten, dass die Regierung nicht über das Ziel hinausschießt.

Pressekontakt:

Straubinger Tagblatt
Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes
Markus Peherstorfer
Telefon: 09421-940 4441
politik(at)straubinger-tagblatt.de

Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/122668/4554940
OTS: Straubinger Tagblatt

Original-Content von: Straubinger Tagblatt, übermittelt durch news aktuell

Themen in diesem Fachartikel:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Leseranfragen:
PresseKontakt / Agentur:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 23.03.2020 - 17:55 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1803054
Anzahl Zeichen: 0

Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner:
Stadt:

Straubing

Telefon:

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Anmerkungen:


Dieser Fachartikel wurde bisher 107 mal aufgerufen.


Der Fachartikel mit dem Titel:
"Coronavirus - Das Parlament muss kontrollieren
"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Straubinger Tagblatt (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Weltwirtschaftsforum - Die alarmierende Botschaft des US-Präsidenten ...

Der Präsident untermauert den angeblichen Anspruch der USA auf das völkerrechtlich zu Dänemark gehörende Territorium mit einer Frage:"Wer würde (nur) gepachtetes Land verteidigen?"Heißt: Die Vereinigten Staaten müssen Grönland real ...

Mercosur jetzt zu verzögern, ist töricht von der EU ...

Das EU-Parlament scheint die Zeichen der Zeit zu verkennen. Seit Trump an der Macht ist, setzt er Europa unter Druck. Er spricht klar aus, dass ein starkes Europa nicht in seinem Interesse ist, dass die EU ihm hinderlich ist, seine Vorstellungen durc ...

Die Kaulitz-Idee von Wetten, dass..? ist Zeichen für dieÖRR-Krise ...

Statt die Frage zu beantworten, wie ein beitragsfinanzierter Sender Relevanz, Qualität und Vielfalt sichern will, wird eine Nostalgie-Show mit Influencer- und Heidi-Klum-ihr-Mann-Glamour veredelt, was den Zwangsgebühren-Parolen neue Nahrung gibt. M ...

Alle Meldungen von Straubinger Tagblatt