Coronavirus - Das Parlament muss kontrollieren

(ots) - Angela Merkel kann - anders, als es Viktor Orbán in Ungarn versucht - eben nicht ohne die Volksvertretung mit Dekreten regieren. Auch in der aktuell angespannten Lage erfüllt das Parlament seine bedeutende Funktion und kontrolliert die Regierung. Das ist besonders wichtig, wenn es um die Beschneidung von Bürgerrechten geht. Die Einschränkungen der Bewegungsfreiheit wurden ohne Parlamente beschlossen, sie werden aber von allen politischen Kräften mitgetragen. Doch die Abgeordneten werden sehr genau darauf achten, dass die Regierung nicht über das Ziel hinausschießt.

Pressekontakt:

Straubinger Tagblatt
Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes
Markus Peherstorfer
Telefon: 09421-940 4441
politik(at)straubinger-tagblatt.de

Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/122668/4554940
OTS: Straubinger Tagblatt

Original-Content von: Straubinger Tagblatt, übermittelt durch news aktuell

Themen in diesem Fachartikel:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Leseranfragen:
PresseKontakt / Agentur:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 23.03.2020 - 17:55 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1803054
Anzahl Zeichen: 0

Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner:
Stadt:

Straubing

Telefon:

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Anmerkungen:


Dieser Fachartikel wurde bisher 97 mal aufgerufen.


Der Fachartikel mit dem Titel:
"Coronavirus - Das Parlament muss kontrollieren
"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Straubinger Tagblatt (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Verbote sind kein Konzept ...

Seit einer Weile wirdüber die Gefahren sozialer Medien für Kinder und Jugendliche debattiert. Viele Forderungen, etwa die nach plumpen Verboten, zeugen von Rat- und Fantasielosigkeit. Der Alltag Jugendlicher ist längst digitalisiert. Kontrollmecha ...

Es droht die Bildungskatastrophe ...

Die jüngsten Zahlen des Statistischen Bundesamtes müssen die Alarmglocken schrillen lassen. Jeder zehnte Lehrer ist 60 Jahre und älter, ein Viertel war im Schuljahr 2023/24 zwischen 50 und 59 Jahre alt. Erschwerend kommt hinzu, dass der Anteil der ...

Die"politische Mitte"ist eine Wunschvorstellung ...

Milliarden Euro investiert die Regierung beispielsweise in gute Schulen und Straßen, damit die Menschen Vertrauen in Staat und Politik zurückgewinnen. Die Idee könnte funktionieren, es gibt aber ein Problem ab: Die"politische Mitte", an ...

Alle Meldungen von Straubinger Tagblatt