Stuttgarter Nachrichten: zur Nominierung von der Leyens:
(ots) - Folgen die Europa-Abgeordneten dem Willen der
nationalen Regierungen und wählen die deutsche
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur neuen Präsidentin
der EU-Kommission - es käme einer Abdankung gleich. Schließlich steht
nichts weniger auf dem Spiel als die demokratische Legitimation der
EU. Die solle gestärkt werden durch eine Aufwertung der
Volksvertretung - hieß es vor der Wahl des Parlaments auch aus vielen
europäischen Regierungsparteien. Doch nach der Wahl hat die Stunde
der Hinterzimmerakrobaten geschlagen. Ihr Vorturner unter den Staats-
und Regierungschefs heißt Emmanuel Macron. Vor ihm zu kuschen hat
das Parlament keinen Grund. Dessen größte Fraktionen sind aus dem
guten Grund, die Bedeutung des Wählervotums zu unterstreichen, mit
Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionschefs in den Wahlkampf
gezogen. Sie stünden wie Deppen da, sollte von der Leyen zum Zug
kommen.
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Datum: 02.07.2019 - 23:10 Uhr
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