Straubinger Tagblatt: Scholz tritt auf die Bremse
(ots) - Olaf Scholz tut das, was von ihm in dieser
Situation erwartet wird - er tritt auf die Bremse und verdonnert
seine Kabinettskolleginnen und -kollegen zum Sparen. Besonders hart
könnte es die Verteidigungsministerin und den Entwicklungsminister
treffen, deren Etats eingefroren werden könnten, zudem soll es keine
zusätzlichen Stellen mehr geben. Von einem wirklich guten
Finanzminister darf man allerdings mehr erwarten als nur einen Appell
zur Ausgabendisziplin, er würde nicht nur jedes Resort in die Pflicht
nehmen, sondern selber die bestehenden strukturellen Defizite des
Haushalts angehen. Genannt seien die unverändert üppig fließenden
Subventionen oder die ausgegliederten Schattenhaushalte. Davon aber
ist bislang von Olaf Scholz wenig zu hören.
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Datum: 04.02.2019 - 17:01 Uhr
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