Intensive Gespräche in El Salvador und Brasilien
Intensive Gespräche in El Salvador und Brasilien
(pressrelations) -
Auf seiner Lateinamerikareise traf sich Gregor Gysi in El Salvador unter anderem mit Außenminister Martinez Bonilla, mit Parlamentspräsident Cruz Zepeda und dem Vorsitzenden des Ausschusses für auswärtige Beziehungen, Schafik Handal Vega Silva, der gleichzeitig führendes Mitglied der regierenden FMLN ist.
Bei den Gesprächen ging es um das geplante Assoziierungsabkommen zwischen der EU und sechs Staaten Mittelamerikas. Dabei unterstrich Gregor Gysi, dass ein diesbezügliches Abkommen den mittelamerikanischen Staaten nutzen und der EU nicht schaden dürfe. Ein Nutzen der EU zum Nachteil der mittelamerikanischen Länder müsse ausgeschlossen werden.
Er informierte sich eingehend über die erfolgreiche Transformation der einstigen Guerillabewegung FMLN in eine linke, demokratisch-sozialistische Partei. Die Beziehungen zwischen der Partei DIE LINKE und der FMLN sollen ausgebaut und vertieft werden.
Gregor Gysi wurde über die extrem hohe Kriminalitätsrate, die die Regierung mit einem umfassenden Programm bekämpfen will, unterrichtet. Erörtert wurden Maßnahmen von Staatspräsident Funes und der Regierungspartei FMLN zur Bekämpfung von Armut und Analphabetismus. Mit deutschen Vertretern wurden Möglichkeiten zur Steigerung einer uneigennützigen Entwicklungshilfe besprochen.
In Brasilien traf Gregor Gysi mit Vertretern des Präsidialamtes, der Regierung und des Parlaments zusammen. Mit dem Vorsitzenden der Regierungskoalition, Candido Vaccarezza, der auch führendes Mitglied der PT ist, fand ein ausführliches Gespräch statt. Dabei ging es auch um die Vertiefung der Beziehungen der Partei DIE LINKE mit der PT.
Bei allen Gesprächen ging es um Erfolge, aber auch Defizite in der Entwicklung Brasiliens seit dem Amtsantritt von Präsident Lula da Silva, der sich gerade in Mexiko aufhielt.
Der gestiegenen internationalen Bedeutung Brasiliens entspricht eine deutlich souveränere Rolle in der Völkergemeinschaft. Brasilien versucht eine Vermittlerrolle im Nahen Osten, hat ein eigenständiges Verhältnis zum Iran und betätigt sich in Afrika und in bestimmten Ländern Lateinamerikas als Entwicklungshelfer, teils zusammen mit Deutschland.
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung organisierte ein Gespräch mit Linksintellektuellen und Vertreterinnen und Vertretern sozialer Bewegungen, die Defizite in der Entwicklung Brasiliens deutlich machten. Mit dem Repräsentanten von Thyssen-Krupp fand ein Gespräch über die geplante Eröffnung eines Stahlwerks und die Proteste von Fischern dagegen statt.
F.d.R. Hendrik Thalheim
Beate Figgener
Pressereferentin
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Datum: 24.02.2010 - 12:17 Uhr
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