Straubinger Tagblatt: Europäische Werte - Maßstäbe der Glaubwürdigkeit
(ots) - Diese Union lobt sich selbst für ihre
hochgesteckten Ziele von Frieden, Freiheit, Wohlstand und den Erhalt
der demokratischen Werte. Nur wenn ein Kandidat oder Drittstaat dies
garantiert, bekommt er Fördergelder. Es sei denn, er gehört schon
dazu. Dabei wird zu schnell übersehen, dass diese Kriterien auch
Maßstäbe für die eigene Glaubwürdigkeit sind. Seit Jahren ringt
Brüssel darum, einige Ost-Mitgliedstaaten wie Polen und Ungarn (und
in zunehmendem Maße auch Italien) wieder auf den Pfad der
Rechtsstaatlichkeit zurückzuzwingen, weil die dortigen Regierungen
elementare Tugenden wie Meinungs- und Pressefreiheit, die
Unabhängigkeit der Justiz und den Umgang mit Minderheiten mit Füßen
treten.
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Datum: 21.09.2018 - 16:41 Uhr
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