Mitteldeutsche Zeitung: zu Merkel, Maaßen und Bundestag
(ots) - Merkel hat sich inhaltlich klar und eindeutig
positioniert: an die Einigkeit appelliert, die Empörung über Gewalt
durch Asylbewerber geteilt, sie aber nicht als Vorwand für Angriffe
auf Polizisten, Minderheiten oder für Nazi-Parolen gelten lassen.
Dafür bemühte sie sogar den Grundgesetz-Artikel 1 - über die
Unantastbarkeit der Würde des Menschen. Das stimmt nachdenklich. Gern
hätte sie Innenminister Seehofer und Verfassungsschutzchef Maaßen
klarer ermahnen können. Das heißt aber auch: Will Merkel klare
Kante zeigen, muss sie personelle Konsequenzen durchsetzen - dann
müsste Maaßen den Hut nehmen.
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Datum: 12.09.2018 - 18:32 Uhr
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