Frankfurter Rundschau: Bitte um Rücktritt?
(ots) - Ein Verfassungsschutzchef sollte bei medialen
Auftritten Zurückhaltung zeigen. Wenn Maaßen sie aber aufgibt,
während wegen der Chemnitzer Vorfälle 120 Ermittlungsverfahren
laufen, sollte sich seine Sorge zumindest um den Schutz der
Verfassung drehen. Stattdessen die Verfassungsfeinde aus der
Schusslinie zu nehmen und ohne Beleg von Beweisfälschungen zu
sprechen, wirkt angesichts seiner Geschichte fast wie ein
Rücktrittsgesuch. Maaßen zweifelt den undefinierten Begriff
"Hetzjagd" an und relativiert so die Angriffe, erfindet aber den
Versuch, "von dem Mord in Chemnitz abzulenken", obwohl den klar
definierten Mord-Begriff nicht einmal der Staatsanwalt vorbringt.
Politisch am schädlichsten ist aber, dass die Debatte so auf einen
Nebenkriegsschauplatz gerät. Weder die semantische Frage, was
"Hetzjagden" sind, nicht einmal die Chemnitzer Hitlergrüße sollten
uns plagen. Sondern die Frage, warum so viele Ostdeutsche mit
Rassisten und Nazis demonstrieren.
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Datum: 07.09.2018 - 16:54 Uhr
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