Andrea Nahles: Von der Leyen hat keine Mehrheit für Arbeitsplatzsicherung
Andrea Nahles: Von der Leyen hat keine Mehrheit für Arbeitsplatzsicherung
(pressrelations) - Zur Ablehnung der Beschäftigungssicherung in der Metallindustrie durch die Haushaltspolitiker der Regierungskoalition erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Nach dem Tarifabschluss in der Metall- und Elektroindustrie blockiert Schwarz-Gelb den Erhalt von Arbeitsplätzen. Die Ablehnung der Haushaltspolitiker ihrer Fraktionen, die Beschäftigungssicherung über tarifliche Kurzarbeit zu unterstützen, offenbart Ignoranz gegenüber den Sorgen und Ängsten der Menschen.
Die Metall- und Elektroindustrie ist stark von der Wirtschaftskrise betroffen. Gleichzeitig ist sie sowohl für die Beschäftigung als auch für die Wertschöpfung eine der wichtigsten Branchen. Die Alternative zur Beschäftigungssicherung wäre eine deutliche Erhöhung der Arbeitslosigkeit. Wer die Grundrechenarten beherrscht, weiß, dass dies deutlich kostspieliger wäre. So würden allein die unmittelbaren Unterstützungsleistungen für einen Arbeitslosen, die die Bundesagentur für Arbeit zu tragen hätte, um rund ein Drittel höher ausfallen als die Förderung des tariflichen Modells der Metallbranche zur Beschäftigungssicherung. Hinzu kommen Ausfälle bei Steuern und der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage. Man muss auch von Haushaltspolitikern der Koalition erwarten dürfen, dass sie diese Grundrechenarten beherrschen.
Die Bundesregierung ignoriert die Krise. Keine Maßnahmen zur Regulierung der Finanzmärkte. Steuergeschenke für Hoteliers und Reiche statt Maßnahmen zur Stärkung des Wachstums. Jetzt auch noch Fehlanzeige bei der Sicherung von Arbeitsplätzen. Arbeitsministerin von der Leyen wird dabei immer mehr zur tragischen Figur des Kabinetts, da sie regelmäßig keine Mehrheiten in der schwarz-gelben Koalition bekommt ? sei es bei den Job-Centern oder jetzt bei der Fortsetzung der Förderung von Kurzarbeit.
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Parteivorstand
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin
Telefon (030) 25991-300, FAX (030) 25991-507
Herausgeberin: Andrea Nahles
Redaktion: Tobias Dünow
e-mail: pressestelle(at)spd.de
http://www.spd.de
http://www.meinespd.net/
Themen in diesem Fachartikel:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 19.02.2010 - 20:47 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 164336
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Dieser Fachartikel wurde bisher 121 mal aufgerufen.
Der Fachartikel mit dem Titel:
"Andrea Nahles: Von der Leyen hat keine Mehrheit für Arbeitsplatzsicherung"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
SPD (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).