neues deutschland: Publizistin Daniela Dahn: Sammlungsbewegung soll Abgeordnete ermutigen, sich stärker am Wählerwillen zu orientieren
(ots) - Auftrag der von Sahra Wagenknecht initiierten
Sammlungsbewegung ist es, das Primat der Politik zurückzuerobern.
Dies meint die Publizistin und Schriftstellerin Daniela Dahn in einem
Beitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues
deutschland" (Samstagausgabe). Zwischen den drei "quasi-linken
Parteien im Bundestag", SPD, LINKE und Grüne, gebe es trotz
programmatischer Schnittstellen markante Unterschiede, "insbesondere
in der Friedens- oder Interventionspolitik, in der angeblichen
Notwendigkeit von Rüstung und deren Export", schreibt Dahn. "Hier ist
auch die Kluft zwischen dem Willen der Wähler und deren
Repräsentanten besonders groß." Eine Sammlungsbewegung könnte
Abgeordnete ermutigen, ihr Mandat mehr am Wählerauftrag zu
orientieren, als an den Partei-Hierarchien. "Außerparlamentarischer
und außerpropagandistischer Druck muss klarstellen: Parteien,
Parlament und Regierung sind dem Gemeinwohl verpflichtet", so Dahn.
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Datum: 17.08.2018 - 11:47 Uhr
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