Frankfurter Rundschau: Kein Masterplan

(ots) - Selten war ein Papier eines Bundesministers so
geheimnisumwoben wie jenes, das den Namen "Masterplan für Migration"
trägt. Das klingt nach dem ganz großen Wurf, und das soll es ja auch.
Was Innenminister Horst Seehofer aber jetzt vorgelegt hat, verdient
diese Bezeichnung nicht. Der Plan ist nicht einmal auf dem aktuellen
Stand dessen, was SPD und Union nach dem Riesenkrach in der Union
über die Zurückweisung von bestimmten Flüchtlingen an der
deutsch-österreichischen Grenze vereinbart haben. Die SPD kann das
nur als Provokation verstehen. Doch ein wirklicher Masterplan zum
Thema Flucht und Asyl müsste auf einer ganz anderen Basis stehen. Es
wäre eine Aufgabe für die gesamte Regierung, und der Impuls dafür
müsste aus dem Kanzleramt kommen. Angela Merkel hat die Migration
kürzlich als Schicksalsfrage für Europa bezeichnet, und das ist eine
zutreffende Analyse. Aber was folgt daraus für ihre eigene Regierung?



Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222

Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell

Themen in diesem Fachartikel:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Leseranfragen:
PresseKontakt / Agentur:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 10.07.2018 - 17:35 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1629587
Anzahl Zeichen: 0

Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner:
Stadt:

Frankfurt

Telefon:

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Anmerkungen:


Dieser Fachartikel wurde bisher 75 mal aufgerufen.


Der Fachartikel mit dem Titel:
"Frankfurter Rundschau: Kein Masterplan
"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Frankfurter Rundschau (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Die Macht aus Manchester ...

In neun Jahren als Regionalpräsident von Greater Manchester hat Burnham fast all das realisiert, was sonst gerne eingefordert wird, praktisch aber abmoderiert wird. Privatisierung von essenzieller Infrastruktur zurücknehmen? Erledigt. Nun wird in d ...

Die Linke bremst sich selbst ...

Ansatzpunkte für Protest von links bietet die Reform-Agenda der Merz-Regierung - zumal dafür auch die SPD in Haftung genommen werden kann. Die Linkspartei müsste es allerdings schaffen, dass die absehbare Empörung über Sozialkürzungen bei ihr e ...

Burnhams Hürden ...

Andy Burnham ist nach seinem Wahlsieg in Makerfield zum doppelten Hoffnungsträger geworden. Er kann nicht nur Premier Keir Starmer aus dem Amt drängen und damit die Regierungskrise sowie den Streit in seiner Partei beenden. Er hat in der Nachwahl o ...

Alle Meldungen von Frankfurter Rundschau