Frankfurter Rundschau: Kein Masterplan
(ots) - Selten war ein Papier eines Bundesministers so
geheimnisumwoben wie jenes, das den Namen "Masterplan für Migration"
trägt. Das klingt nach dem ganz großen Wurf, und das soll es ja auch.
Was Innenminister Horst Seehofer aber jetzt vorgelegt hat, verdient
diese Bezeichnung nicht. Der Plan ist nicht einmal auf dem aktuellen
Stand dessen, was SPD und Union nach dem Riesenkrach in der Union
über die Zurückweisung von bestimmten Flüchtlingen an der
deutsch-österreichischen Grenze vereinbart haben. Die SPD kann das
nur als Provokation verstehen. Doch ein wirklicher Masterplan zum
Thema Flucht und Asyl müsste auf einer ganz anderen Basis stehen. Es
wäre eine Aufgabe für die gesamte Regierung, und der Impuls dafür
müsste aus dem Kanzleramt kommen. Angela Merkel hat die Migration
kürzlich als Schicksalsfrage für Europa bezeichnet, und das ist eine
zutreffende Analyse. Aber was folgt daraus für ihre eigene Regierung?
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Datum: 10.07.2018 - 17:35 Uhr
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