Motschmann: Freiheits- und Einheitsdenkmal endlich auf den Weg bringen
(ots) - Mittel sollten noch im Juni freigegeben werden
Das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin ist noch immer nicht
verwirklicht. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische
Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann:
"Der Baustart für das Freiheits- und Einheitsdenkmal ist
überfällig. Seit zweieinhalb Jahren liegt die Baugenehmigung vor. Die
Frage der Grundstücksübertragung besteht seit 2015. Diese gilt es nun
zügigst zu klären, damit noch in diesem Juni der Deutsche Bundestag
die im Haushalt 2018 eingestellten Mittel freigeben kann. Dann darf
dem Baubeginn nichts mehr im Wege stehen. Endlich!
Drei Bundestagsbeschlüsse wurden auf Initiative der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion für das Freiheits- und Einheitsdenkmal
gefasst: 2008 für das Denkmal, 2009 für den Standort und nach Zeiten
des Stillstandes erneut 2017 für den Siegerentwurf "Bürger in
Bewegung".
Auch im Koalitionsvertrag haben wir uns klar dazu bekannt. Für die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist das Freiheits- und Einheitsdenkmal
mehr als Symbolik. Die Überwindung der kommunistischen Diktaturen in
der DDR und in Osteuropa ist der Höhepunkt der europäischen
Freiheitsgeschichte. Im kommenden Jahr erinnern wir an die friedliche
Revolution und den Fall der Mauer vor 30 Jahren - die glücklichsten
Stunden unserer jüngeren deutschen Geschichte. Wir bleiben
zuversichtlich, dass dann das jahrlange Engagement aller Befürworter
des Denkmals in einem Bauvorgang sichtbar sein wird."
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Datum: 31.05.2018 - 16:18 Uhr
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