Schwäbische Zeitung: Nichts als Provokation - ein Kommentar um die Debatte im Bundestag
(ots) - Eine seltsame Debatte - die neue
Rollenverteilung in der Welt und im Bundestag beunruhigt die Politik,
macht Diskussionen und Angriffe schärfer. Normalerweise lassen die
anderen Parteien im Bundestag die AfD links, oder besser gesagt,
rechts liegen. Doch diesmal platzte Unionsfraktionschef Volker Kauder
der Kragen. Zu Recht. Denn die Hetzrede von AfD-Fraktionschefin Alice
Weidel vergiftet das Klima, macht konstruktive Debatten unmöglich und
entspricht nicht der Würde des Parlaments und auch nicht den Werten
und den Ansprüchen des christlichen Abendlandes, das zu verteidigen
Weidel ihre Parteifreunde vorgeben. Die Rüge des
Bundestagspräsidenten war angebracht.
Angela Merkel hatte anders entschieden. Sie ignorierte ihre
Vorrednerin Weidel, auch wenn diese das Land von Idioten regiert
sieht. Beide Reaktionen sind verständlich. Es ist eine schwierige
Entscheidung, der AfD einerseits nicht zu viel Aufmerksamkeit für
ihre Polemik zukommen zu lassen und andererseits dem Anspruch gerecht
zu werden, den Bundestag und seine politische Debattenkultur zu
verteidigen, der Verrohung von Sprache und Kultur im Parlament
Einhalt zu gebieten. Denn eines sollte nicht passieren: eine
Gewöhnung an diese Töne.
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Datum: 16.05.2018 - 20:21 Uhr
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